Klausuren Juni 2022

[Nrwjur]

In Berlin kam heute https://openjur.de/u/2351160.html ran.

In Sachsen auch

In NRW auch

[Gast]

Wer hat alles einen VA geprüft?

[Gast]

Wer hat alles einen VA geprüft?

Hier :D Aber am Ende werden ja sowohl VA als auch Realakt auf § 3 SOG gestützt. Man hat sich dadurch also nichts abgeschnitten, gibt vll bisschen Abzug

[Gast]

Wer hat alles einen VA geprüft?

Ich. Finde, das war voll im Sachverhalt angelegt, überraschend, dass es scheinbar nicht gewollt war

[gastHolstein99]

Nur weil VG Hamburg das anders entschieden hat, sind andere Meinungen natürlich vertretbar.

[Gast]

Ich habe die Klage voll weiterverfolgt 

[gastHolstein99]

Aber wenn man das über eine Feststellungsklage gelöst hat, hat man sich doch viele Probleme abgeschnitten? Untätigkeitsklage bspw.?

[Gast]

Wie habt ihr das mit 92 III VwGO gelöst? Also Antrag auf Weiterverfolgung? Habt ihr es wegen dem fehlenden Hinweis wegen Kostenfolge abgelehnt? Oder habe ich was übersehen?

[Gast]

Wie habt ihr das mit 92 III VwGO gelöst? Also Antrag auf Weiterverfolgung? Habt ihr es wegen dem fehlenden Hinweis wegen Kostenfolge abgelehnt? Oder habe ich was übersehen?

Wenn PKH Antrag nicht beschieden wurde, ist die Betreibensaufforderung nicht zulässig und die Fiktion tritt nicht ein.

[Gast]

Wie habt ihr das mit 92 III VwGO gelöst? Also Antrag auf Weiterverfolgung? Habt ihr es wegen dem fehlenden Hinweis wegen Kostenfolge abgelehnt? Oder habe ich was übersehen?

Wenn PKH Antrag nicht beschieden wurde, ist die Betreibensaufforderung nicht zulässig und die Fiktion tritt nicht ein.

Ah ok wusste ich habe was übersehen. Hab auf die Belehrung abgestellt aber läuft am Ende auf das richtige Ergebnis hinaus