Klausuren Juni 2022

[HuhuDD20]

Problem: Dann bestünde Bindungswirkung, wenn die Schwester Rechtsnachfolgerin geworden ist. Folge wäre, dass eine Titelumschreibung zweckmäßig wäre, auf die es laut Bearbeitervermerk aber gerade nicht ankommen sollte - sehr irritierend

[GastSN]

Problem: Dann bestünde Bindungswirkung, wenn die Schwester Rechtsnachfolgerin geworden ist. Folge wäre, dass eine Titelumschreibung zweckmäßig wäre, auf die es laut Bearbeitervermerk aber gerade nicht ankommen sollte - sehr irritierend

Mich haben die Bearbeitervermerke auch mehr irritiert als dass sie mir geholfen habe. 

Was genau sollte uns das zu 52 ZVG sagen? 

Wenn ich die Klausur bestanden hab, grenzt das an ein Weltwunder.

[HuhuDD20]

Teil 1 könnte bei uns das hier gewesen sein: BGH, Urteil vom 14.09.2018, V ZR 267/17

Hab ich so natürlich nicht :D

Oh nein, ich auch nicht 

war ohne Zitat etwas zusammenhanglos

Problem: Dann bestünde Bindungswirkung, wenn die Schwester Rechtsnachfolgerin geworden ist. Folge wäre, dass eine Titelumschreibung zweckmäßig wäre, auf die es laut Bearbeitervermerk aber gerade nicht ankommen sollte - sehr irritierend

[Gast]

BGH, Urteil vom 14.09.2018, V ZR 267/17

[Gast]

Wie habt ihr denn bei Frage 1 aufgebaut?

[HuhuDD20]

Wie habt ihr denn bei Frage 1 aufgebaut?

1. Wirksamkeit des Vergleich: verfahrensrechtlich und materiell (dort keine Unwirksamkeit nach § 311a BGB bzw.. § 265 I ZPO, Anfechtung abgelehnt, da Bindungswirkung gewollt.)

2. Bindungswirkung

a. Analoge Anwendung von §§ 322, 325 I ZPO (+)

b. Rechtsnachfolger? a.E. abgelehnt, da es sonst auf Titelumschreibung angekommen wäre :D

[RechtBW]

Teil 1 könnte bei uns das hier gewesen sein: BGH, Urteil vom 14.09.2018, V ZR 267/17

Hab ich so natürlich nicht :D

Bin zwar aus BW, aber auf genau das Urteil wurde bei Kaiser explizit hingewiesen.

Ja woe, Kaiser weist auch 1000 Urteile explizit hin
 Auch ein blindes Huhn.... etc

[Gast]

Wie habt ihr denn bei Frage 1 aufgebaut?

1. Wirksamkeit des Vergleich: verfahrensrechtlich und materiell (dort keine Unwirksamkeit nach § 311a BGB bzw.. § 265 I ZPO, Anfechtung abgelehnt, da Bindungswirkung gewollt.)

2. Bindungswirkung

a. Analoge Anwendung von §§ 322, 325 I ZPO (+)

b. Rechtsnachfolger? a.E. abgelehnt, da es sonst auf Titelumschreibung angekommen wäre :D

Ich wünschte ich hätte es auch so wie du gemacht

[HuhuDD20]

Teil 1 könnte bei uns das hier gewesen sein: BGH, Urteil vom 14.09.2018, V ZR 267/17

Hab ich so natürlich nicht :D

Bin zwar aus BW, aber auf genau das Urteil wurde bei Kaiser explizit hingewiesen.

Ja woe, Kaiser weist auch 1000 Urteile explizit hin
 Auch ein blindes Huhn.... etc

Deswegen wurde auch zu Frage 3 getroffen - alles im Kurs behandelt :D  BGH JA 2021, 254

[HuhuDD20]

Wie habt ihr denn bei Frage 1 aufgebaut?

1. Wirksamkeit des Vergleich: verfahrensrechtlich und materiell (dort keine Unwirksamkeit nach § 311a BGB bzw.. § 265 I ZPO, Anfechtung abgelehnt, da Bindungswirkung gewollt.)

2. Bindungswirkung

a. Analoge Anwendung von §§ 322, 325 I ZPO (+)

b. Rechtsnachfolger? a.E. abgelehnt, da es sonst auf Titelumschreibung angekommen wäre :D

Ich wünschte ich hätte es auch so wie du gemacht

naja, nutzt am Ende auch nichts, wenn man inkonsequent versucht von der eigenen Lösung wegzukommen und Mist schreibt