06.10.2020, 15:11
Was kam denn in RLP?
06.10.2020, 15:23
(06.10.2020, 15:09)Gast schrieb: WTF? Wie schnell ist denn Niedersachsen bitte? Dass die den BGH Fall zum Wohnmobil Klau nehmen. Habe den gerade durchgenommen falls der mündlich läuft und der kommt nun schon Schriftlich? ?
Naja ich schätze, der wurde zur Entscheidung der Vorinstanz gebildet und dass der jetzt der BGH kam, ist eher Zufall.
Hab den 269 Abs. 3 Satz 1 ZPO irgendwie auch gesehen und hab nicht dran gedacht, dass das wohl nur für übereinstimmende Erledigungserklärungen gelten kann. Hab mich der Erledigung aber gar nicht angeschlossen. Macht so alles gar keinen Sinn, merk ich grad. Das war's dann wohl, ich geh schlafen.
06.10.2020, 15:48
Fuck den 269 hab ich natürlich gar nicht gesehen... oh man ich will echt nicht nächstes jahr noch mal schreiben :(
Ich hab so viel geschrieben mir tut alles weh
Ich hab so viel geschrieben mir tut alles weh
06.10.2020, 16:14
In RLP gestern der Verkehrsunfall mit dem Radfahrer und heute dieser fürchterliche Fall mit der verstorbenen RAin, Herausgabeklage und Erledigungserklärung nach VU.
Was war das heute.
Was war das heute.
06.10.2020, 16:32
Wie lautete euer Vorschlag?
06.10.2020, 16:38
Eigentlich hatte ich mir ja geschworen, nicht zu schauen, was in den anderen Bundesländern so lief ... und jetzt bin ich doch hier :s In LSA lief bisher der Fall mit dem Verkehrsunfall (Rennradfahrer) und den drei Klageanträgen und heute die Sache mit der Herausgabe einer Wohnung (Vorerbe-Nacherbe/Erledigungserklärung nach VU etc.). Mal schauen, was folgt
06.10.2020, 16:49
Kann jemand kurz den Sachverhalt mit dem Rennradfahrer schildern? Was gab es dort für Probleme?
06.10.2020, 16:54
An die NRWler zur heutigen Klausur: Habt ihr Einspruch eingelegt und/oder den Rechtsstreit für erledigt erklärt?
06.10.2020, 17:08
Einspruch ja nur dann, wenn Klage sicher unzulässig/unbegründet. Da das mE nicht der Fall war, Anschluss an Erledigungserklärung.
06.10.2020, 17:12
Aber muss der Rechtsstreit nicht erst zurückversetzt werden, um dann die Hauptsache für erledigt erklären zu können? Sprich: Einspruch + Erledigung anschließen (und ggf kostenübernahme erklären für Gerichtsgebührreduzierung?)