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Streitwert bei Klagerücknahme vor mündlichen Verhandlung
Praktiker
Posting Freak
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Beiträge: 1.947
Themen: 0
Registriert seit: Apr 2021
#11
20.08.2024, 19:45
Zur Verteidigung der oft abweichenden Praxis: erstens hat sich (wenn auch schon vor Jahren) die Rechtslage geändert, und zweitens möchte man die Akte nicht nach einem Monat wieder in die Hand nehmen und den Streitwert erneut ausrechnen müssen. Und außerdem befürchtet man, es könnte übersehen werden, dass die Festsetzung insoweit nicht bindet. Ehrlich gesagt würde ich heute tatsächlich knapp schreiben: die Reduzierung auf ... ab ist für die Gerichtskosten ohne Bedeutung.

Aber oft hat man ja auch einen Antrag, dann ist es ohnehin richtig...
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Adlatus
Junior Member
**
Beiträge: 23
Themen: 0
Registriert seit: May 2023
#12
20.08.2024, 21:49
(20.08.2024, 19:45)Praktiker schrieb:  Zur Verteidigung der oft abweichenden Praxis: erstens hat sich (wenn auch schon vor Jahren) die Rechtslage geändert [...]

Um genau zu sein: wohl bereits vor 20 Jahren mit dem Kostenrechtsmodernisierungsgesetz 2004. Wink Ich denke, es war genug Zeit, um sich um zu gewöhnen.
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