16.10.2022, 18:38
Wie errechnet man den Streitwert eines Feststellungsantrags bzgl zukünftiger materieller und immaterieller Schäden, bei denen man nicht weiß, ob sie eintreten und falls ja in welcher Höhe?
16.10.2022, 20:03
errechnen gar nicht, das wird geschätzt - schau mal grundlegend BGH NJW-RR 1991,509, unter II. 3.b) mit mE gutem Anwendungsbeispiel OLG München, BeckRS 2018, 31446, Rn. 2-4. Lt. Tenorierung im Zivilurteil (Fall 92) landet man da pauschal häufig zwischen 500-2.500 EUR