19.01.2022, 18:11
Hey zusammen,
in den beiden ÖffR-Kommentaren steckt mehr drin, als man denkt.
Hier sind ein paar Stellen, die ich gefunden habe, die der ein oder andere von Euch vielleicht noch nicht gefunden hat:
VwVfG, Kopp / Ramsauer
(22. Auflage, 2021)
§ 2, Rn. 20 ff. - Problem: § 23 EGGVG (Gefahrenabwehr oder Strafverfolgung)
§ 3, Rn. 55 - Def. "Anscheinsgefahr"
§ 20, Rn. 47 - Def. "Gefahr im Verzug"
§ 29, Rn. 45 ff. - IFG Kommentierung
§ 35, Rn. 140 - Zugang zu öffentlichen Einrichtungen (zB § 8 GO NRW)
§ 40, Rn. 40-49 - Kritieren an Prognose im Polizeirecht
§ 40, Rn. 102 - Def. "Gefahr"
§ 40, Rn. 102 (unten in der Fußnote!) - Def. "Unzuverlässigkeit" i.S.v. § 35 GewO
§ 49a, Rn. 27 ff. - Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch
§ 49a, Rn 29 - Allgemeiner Folgenbeseitigungsanspruch
§ 79, Rn. 78 - Prüfung eines Widerspruchs nach §§ 68 ff. VwGO
VwGO, Kopp / Schenke
(27. Auflage, 2021)
§ 40, Rn. 3 - Auflistung "aufdrängender Sonderzuweisungen durch Gesetz"
§ 40, Rn. 15a - Zwei-Stufen-Theorie
§ 40, Rn. 16 - Zugang zu öffentlichen Einrichtungen, § 8 GO NRW / Festsetzung Volksfeste, Jahrmärkte, etc., § 69 GewO
§ 40, Rn. 21 - Subventionen ("verlorene Zuschüsse")
§ 40, Rn. 26 - Öffentlich-rechtliche GoA
§ 42, Rn. 96 ff. - Auflistung baurechtlicher Normen mit Nachbarschutz
§ 80, Rn. 82 - Anhörung bei Erlass einer Vollziehungsanordnung
§ 80, R. 84 - Anforderungen an die Begründetheit der Vollziehungsanordnung
§ 113, Rn. 67 - Andere Rechtsgrundlage nachgeschoben? Vorauss. - Wesensänderung, ...
§ 114, Rn. 7 ff. - Ermessensfehler + Definitionen
§ 114, Rn. 21d - VHMK-Prüfung bei § 35 GewO (trotz gebundener Entscheidung) im Einzelfall
Schönen Abend Euch!
in den beiden ÖffR-Kommentaren steckt mehr drin, als man denkt.
Hier sind ein paar Stellen, die ich gefunden habe, die der ein oder andere von Euch vielleicht noch nicht gefunden hat:
VwVfG, Kopp / Ramsauer
(22. Auflage, 2021)
§ 2, Rn. 20 ff. - Problem: § 23 EGGVG (Gefahrenabwehr oder Strafverfolgung)
§ 3, Rn. 55 - Def. "Anscheinsgefahr"
§ 20, Rn. 47 - Def. "Gefahr im Verzug"
§ 29, Rn. 45 ff. - IFG Kommentierung
§ 35, Rn. 140 - Zugang zu öffentlichen Einrichtungen (zB § 8 GO NRW)
§ 40, Rn. 40-49 - Kritieren an Prognose im Polizeirecht
§ 40, Rn. 102 - Def. "Gefahr"
§ 40, Rn. 102 (unten in der Fußnote!) - Def. "Unzuverlässigkeit" i.S.v. § 35 GewO
§ 49a, Rn. 27 ff. - Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch
§ 49a, Rn 29 - Allgemeiner Folgenbeseitigungsanspruch
§ 79, Rn. 78 - Prüfung eines Widerspruchs nach §§ 68 ff. VwGO
VwGO, Kopp / Schenke
(27. Auflage, 2021)
§ 40, Rn. 3 - Auflistung "aufdrängender Sonderzuweisungen durch Gesetz"
§ 40, Rn. 15a - Zwei-Stufen-Theorie
§ 40, Rn. 16 - Zugang zu öffentlichen Einrichtungen, § 8 GO NRW / Festsetzung Volksfeste, Jahrmärkte, etc., § 69 GewO
§ 40, Rn. 21 - Subventionen ("verlorene Zuschüsse")
§ 40, Rn. 26 - Öffentlich-rechtliche GoA
§ 42, Rn. 96 ff. - Auflistung baurechtlicher Normen mit Nachbarschutz
§ 80, Rn. 82 - Anhörung bei Erlass einer Vollziehungsanordnung
§ 80, R. 84 - Anforderungen an die Begründetheit der Vollziehungsanordnung
§ 113, Rn. 67 - Andere Rechtsgrundlage nachgeschoben? Vorauss. - Wesensänderung, ...
§ 114, Rn. 7 ff. - Ermessensfehler + Definitionen
§ 114, Rn. 21d - VHMK-Prüfung bei § 35 GewO (trotz gebundener Entscheidung) im Einzelfall
Schönen Abend Euch!
19.01.2022, 18:18
Vorb § 40 Rz 6 f Kommunalverfassungsstreit
§ 42 Rz 80 ff Kommunalrecht – Kommunalverfassungsstreit
§ 40 Rz 16 Öffentliche Einrichtung
§ 40 Rz 61 ff Anspruch aus enteignungsgleichem Eingriff
Anh § 41 §§ 17, 17 a, 17 b GVG
§ 42 Rz 22 ff Nebenbestimmungen
§ 42 Rz 96 ff Baurecht – Nachbarschutz
§ 42 Rz 128 ff Grundrechte
§ 42 Rz 138 Selbstverwaltungsrecht
Anh § 42 Verwaltungsakt
Anh § 42 Rz 29 wiederholende Verfügung
§ 47 Rz 29 ff Verwaltungsvorschriften
§ 73 Rz 22 ff VwZG (Kopp/Ramsauer § 41 Rz 56 ff)
§ 113 Rz 55 ff §§ 45, 46 VwVfG
§ 113 Rz 80 ff FBA (Kopp/Ramsauer § 49a Rz 29 ff)
§ 114 Rz 4 ff Ermessen (Kopp/Ramsauer § 40)
§ 114 Rz 23 ff unbestimmte Rechtsbegriffe
Anh § 164 § 52 GkG
Anh § 164 Streitwertkatalog
§ 179 § 23 EGGVG
§37 VwVfG Rz 42 ff Rechtsbehelfsbelehrung
§ 79 VwVfG Rz 78 ff Zulässigkeit des Widerspruchs
§ 42 Rz 80 ff Kommunalrecht – Kommunalverfassungsstreit
§ 40 Rz 16 Öffentliche Einrichtung
§ 40 Rz 61 ff Anspruch aus enteignungsgleichem Eingriff
Anh § 41 §§ 17, 17 a, 17 b GVG
§ 42 Rz 22 ff Nebenbestimmungen
§ 42 Rz 96 ff Baurecht – Nachbarschutz
§ 42 Rz 128 ff Grundrechte
§ 42 Rz 138 Selbstverwaltungsrecht
Anh § 42 Verwaltungsakt
Anh § 42 Rz 29 wiederholende Verfügung
§ 47 Rz 29 ff Verwaltungsvorschriften
§ 73 Rz 22 ff VwZG (Kopp/Ramsauer § 41 Rz 56 ff)
§ 113 Rz 55 ff §§ 45, 46 VwVfG
§ 113 Rz 80 ff FBA (Kopp/Ramsauer § 49a Rz 29 ff)
§ 114 Rz 4 ff Ermessen (Kopp/Ramsauer § 40)
§ 114 Rz 23 ff unbestimmte Rechtsbegriffe
Anh § 164 § 52 GkG
Anh § 164 Streitwertkatalog
§ 179 § 23 EGGVG
§37 VwVfG Rz 42 ff Rechtsbehelfsbelehrung
§ 79 VwVfG Rz 78 ff Zulässigkeit des Widerspruchs
19.01.2022, 19:08
Habe das Examen zwar bereits hinter mir und kannte die Fundstellen aber: ihr seid Helden!
19.01.2022, 19:22
DANKE 
19.01.2022, 20:24
Vielen Dank! Da sind einige Fundstellen dabei, die ich noch nicht kannte.
19.01.2022, 20:28
Ich glaube, dass es hier im Forum schonmal so einen Thread gab. Vielleicht nicht (nur) zum ÖffR. Vielleicht findet ihn ja jemand wieder.
19.01.2022, 23:29
(19.01.2022, 20:28)Gast schrieb: Ich glaube, dass es hier im Forum schonmal so einen Thread gab. Vielleicht nicht (nur) zum ÖffR. Vielleicht findet ihn ja jemand wieder.www.forum-zur-letzten-instanz.de/showthread.php?tid=2886
20.01.2022, 10:54
Moin,
nach dem Durchsehen der meisten Fundstellen sind mir einige Fehler aufgefallen.
Dennoch vielen Dank für die Liste!
§ 3, Rn. 55 - Def. "Anscheinsgefahr": Das ist nur schwerlich rauszulesen. Vielmehr wird die konkrete Gefahr definiert.
§ 40, Rn. 102 - Def. "Gefahr" Steht da nicht.
§ 40, Rn. 102 (unten in der Fußnote!) - Def. "Unzuverlässigkeit" i.S.v. § 35 GewO: Steht leider auch nicht da.
Beste Grüße
nach dem Durchsehen der meisten Fundstellen sind mir einige Fehler aufgefallen.
Dennoch vielen Dank für die Liste!
§ 3, Rn. 55 - Def. "Anscheinsgefahr": Das ist nur schwerlich rauszulesen. Vielmehr wird die konkrete Gefahr definiert.
§ 40, Rn. 102 - Def. "Gefahr" Steht da nicht.
§ 40, Rn. 102 (unten in der Fußnote!) - Def. "Unzuverlässigkeit" i.S.v. § 35 GewO: Steht leider auch nicht da.
Beste Grüße
20.01.2022, 12:17
(20.01.2022, 10:54)Gast schrieb: Moin,
nach dem Durchsehen der meisten Fundstellen sind mir einige Fehler aufgefallen.
Dennoch vielen Dank für die Liste!
§ 3, Rn. 55 - Def. "Anscheinsgefahr": Das ist nur schwerlich rauszulesen. Vielmehr wird die konkrete Gefahr definiert.
§ 40, Rn. 102 - Def. "Gefahr" Steht da nicht.
§ 40, Rn. 102 (unten in der Fußnote!) - Def. "Unzuverlässigkeit" i.S.v. § 35 GewO: Steht leider auch nicht da.
Beste Grüße
Du hast Recht, bin wohl beim Abtippen in der Zeile verrutscht.
Paragraph 40 VwVfg, Rn. 162 ist Gefahr und unten in der Fußnote dazu Unzuverlässigkeit.
Danke! Sorry für das Missverständnis
20.01.2022, 12:24
(19.01.2022, 23:29)Gast schrieb:(19.01.2022, 20:28)Gast schrieb: Ich glaube, dass es hier im Forum schonmal so einen Thread gab. Vielleicht nicht (nur) zum ÖffR. Vielleicht findet ihn ja jemand wieder.www.forum-zur-letzten-instanz.de/showthread.php?tid=2886
Ich küsse deine Augen.
