Normprüfer

[Gast]

Wie üblich sind in Ministerien, anderen Behörden oder Körperschaften Volljuristen als reine Normprüfer? Also keine Grundsatzangelegenheit oder sonstige Aufgabenbereiche. Hat jemand diesbezüglich Erfahrungen?
Besten Dank für die Antworten

[Gast]

Was meinst du mit Normprüfer?

[Gast]

Also solche die nur Gesetze, Verordnungen und Satzungen auf materielle Rechtmäßigkeit und Rechtsförmlichkeit prüfen.

[guga]

das macht das Verwaltungsgericht

[Gast]

Also nochmal zur Verdeutlichung irgendwer in der Behörde entwirft eine Satzung, die der hauseigene Normprüfer dann entsprechend prüft.

[Gast]

das macht das Verwaltungsgericht

Das macht das Oberverwaltungsgericht ;) und dann auch nur in den Fällen in denen Landesrecht es dazu ermächtigt und in Fällen von untergesetzlichen Landesnormen.

[Gast]

Also nochmal zur Verdeutlichung irgendwer in der Behörde entwirft eine Satzung, die der hauseigene Normprüfer dann entsprechend prüft.

Auf Anfrage das Rechtsamt.

[Gast]

Beschäftigt dann ein Rechtsamt, reine Normprüfer, die wirklich nur das machen?

[Gast]

Beschäftigt dann ein Rechtsamt, reine Normprüfer, die wirklich nur das machen?

Nein.

[Gast]

Habe ich noch nie gehört. Das scheint mir auch mit Abstand die unspannendste Tätigkeit bei einer Behörde zu sein, die ich mir vorstellen kann. Ist aber natürlich subjektiv.