Klausuren Januar 2021

[Gast]

Nach 91a l 2 ZPO muss binnen Notfrist von zwei Wochen widersprochen werden. Das ist aber erst viel später in der zweiten MV geschehen also Fiktion übereinstimmende Teilerledigung mit folge imtergrierter Kostenbescheid. Hinweis ist erfolgt davon durfte man laut Bearbeitervermerk ausgehen.
Wie seht ihr das ? Habe mich damit auch schwer getan weil sonst alles nach Feststellungsantrag aussah 

[Gast]

Nach 91a l 2 ZPO muss binnen Notfrist von zwei Wochen widersprochen werden. Das ist aber erst viel später in der zweiten MV geschehen also Fiktion übereinstimmende Teilerledigung mit folge imtergrierter Kostenbescheid. Hinweis ist erfolgt davon durfte man laut Bearbeitervermerk ausgehen.
Wie seht ihr das ? Habe mich damit auch schwer getan weil sonst alles nach Feststellungsantrag aussah 

Scheiße, das würde auch den Kalender erklären  :(

[Gast]

Nach 91a l 2 ZPO muss binnen Notfrist von zwei Wochen widersprochen werden. Das ist aber erst viel später in der zweiten MV geschehen also Fiktion übereinstimmende Teilerledigung mit folge imtergrierter Kostenbescheid. Hinweis ist erfolgt davon durfte man laut Bearbeitervermerk ausgehen.
Wie seht ihr das ? Habe mich damit auch schwer getan weil sonst alles nach Feststellungsantrag aussah 

Weißt du noch, von wann der Schriftsatz mit der Erledigungserklärung war bzw wann er den Beklagten zugestellt wurde und wann die mündliche Verhandlung war?

[Gast]

Nein leider nicht aber das Zustellungsdatum war angegeben das war der Schriftsatz in dem die Aufnahme durch den Ehemann angezeigt wurde. Darunter stand im grauen Kästchen das Datum der Zustellung. Und die MV war ziemlich sicher später als 2 Wochen. Hatte noch überlegt ob es da wegen der Aussetzung vielleicht eine Ausnahme von gibt aber auf die schnelle nichts gefunden.

[Gast]

trotzdem bin ich der Meinung dass die  sich umrahmen von 313 gar nicht auf die Störung berufen können, das diese aus deren Risikosphäre kommt

[Gast]

Nach 91a l 2 ZPO muss binnen Notfrist von zwei Wochen widersprochen werden. Das ist aber erst viel später in der zweiten MV geschehen also Fiktion übereinstimmende Teilerledigung mit folge imtergrierter Kostenbescheid. Hinweis ist erfolgt davon durfte man laut Bearbeitervermerk ausgehen.
Wie seht ihr das ? Habe mich damit auch schwer getan weil sonst alles nach Feststellungsantrag aussah 

91a ZPO ist doch gar nicht bei Teilerledigung anwendbar? 

[Gast]

bei übereinstimmender ist 91a anwendbar

[Gast]

Nach 91a l 2 ZPO muss binnen Notfrist von zwei Wochen widersprochen werden. Das ist aber erst viel später in der zweiten MV geschehen also Fiktion übereinstimmende Teilerledigung mit folge imtergrierter Kostenbescheid. Hinweis ist erfolgt davon durfte man laut Bearbeitervermerk ausgehen.
Wie seht ihr das ? Habe mich damit auch schwer getan weil sonst alles nach Feststellungsantrag aussah 

91a ZPO ist doch gar nicht bei Teilerledigung anwendbar? 

Also bei einseitiger?

[Gast]

wenn nicht rechtzeitig widersprochen wurde ist es praktisch ne übereinstimmende

[Gast]

wenn nicht rechtzeitig widersprochen wurde ist es praktisch ne übereinstimmende

Moment. Nicht dass wir aneinander vorbeireden: Eine einseitige teilweise Erledigungserklärung fällt nicht unter 91a. H.M. Sondern ist eine privilegierte Klageänderung. Benötigt keine Zustimmung, sondern sachgerechte Änderung in Feststellung, dass erledigt ist.