11.06.2019, 18:28
(11.06.2019, 18:20)Gast schrieb:(11.06.2019, 17:53)Gast schrieb:(11.06.2019, 17:50)Gast NRW schrieb: meint ihr man hat noch bestanden, wenn man den § 315 d StGB nicht gesehen hat ?
Der war ja offensichtlich nicht einschlägig- umso besser, wenn du ihn nicht erwähnt hast.
Hätte man sicher diskutieren müssen. Die Rechtspraxis wendet ihn ja an, siehe zB LG Berlin 528 Qs 24/19, hier bejaht für eine Polizeiflucht (Anm. NZV 2019, 305), bei über 130 kmh innerorts.
Denke aber nicht dass es ums bestehen geht. Aber ohne 315d wirds sicherlich nicht zweistellig.
Sehe ich anders. Das Berliner Urteil spricht von 130 km/h innerorts/ hier waren es nur 80. Das ist ein meilenweiter Unterschied, der den TB mE fernliegend werden lässt
11.06.2019, 18:33
(11.06.2019, 18:28)Gast schrieb:(11.06.2019, 18:20)Gast schrieb:(11.06.2019, 17:53)Gast schrieb:(11.06.2019, 17:50)Gast NRW schrieb: meint ihr man hat noch bestanden, wenn man den § 315 d StGB nicht gesehen hat ?
Der war ja offensichtlich nicht einschlägig- umso besser, wenn du ihn nicht erwähnt hast.
Hätte man sicher diskutieren müssen. Die Rechtspraxis wendet ihn ja an, siehe zB LG Berlin 528 Qs 24/19, hier bejaht für eine Polizeiflucht (Anm. NZV 2019, 305), bei über 130 kmh innerorts.
Denke aber nicht dass es ums bestehen geht. Aber ohne 315d wirds sicherlich nicht zweistellig.
Sehe ich anders. Das Berliner Urteil spricht von 130 km/h innerorts/ hier waren es nur 80. Das ist ein meilenweiter Unterschied, der den TB mE fernliegend werden lässt
In dem Urteil ist der Angeklagte aber auch auf einer Landstraße gefahren und nicht innerorts...also kann man schon von einer Vergleichbarkeit sprechen
11.06.2019, 18:36
:D Eben , bei 315d geht es um hächtdgeschwindigkeiten!
69 stgb gehört doch nicht als Antrag in die AK-schrift, oder?
Ist sicher cool wenn man es diskutiert, aber halte die rspr des lg berlin und ag waldblöd da für verfehlt. Umso mehr als das lg berlin sich im Zusammenhang mit der vorschnellen Verhängung von "raserstrafen" bisher nicht gerade mit ruhm bekleckert hat (siehe klatsche vom bgh hehe)
69 stgb gehört doch nicht als Antrag in die AK-schrift, oder?
Ist sicher cool wenn man es diskutiert, aber halte die rspr des lg berlin und ag waldblöd da für verfehlt. Umso mehr als das lg berlin sich im Zusammenhang mit der vorschnellen Verhängung von "raserstrafen" bisher nicht gerade mit ruhm bekleckert hat (siehe klatsche vom bgh hehe)
11.06.2019, 18:40
(11.06.2019, 18:36)Gast schrieb: :D Eben , bei 315d geht es um hächtdgeschwindigkeiten!
69 stgb gehört doch nicht als Antrag in die AK-schrift, oder?
Ist sicher cool wenn man es diskutiert, aber halte die rspr des lg berlin und ag waldblöd da für verfehlt. Umso mehr als das lg berlin sich im Zusammenhang mit der vorschnellen Verhängung von "raserstrafen" bisher nicht gerade mit ruhm bekleckert hat (siehe klatsche vom bgh hehe)
In Berlin schon
11.06.2019, 18:45
Ok aber dann 111a stpo, oder?
Komische berliner besonderheiten. Das einzige Bundesland wo über dem urteil nicht urteil steht sondern nur im namen des volkes.
Komische berliner besonderheiten. Das einzige Bundesland wo über dem urteil nicht urteil steht sondern nur im namen des volkes.
11.06.2019, 18:55
(11.06.2019, 18:45)Gast schrieb: Ok aber dann 111a stpo, oder?
Komische berliner besonderheiten. Das einzige Bundesland wo über dem urteil nicht urteil steht sondern nur im namen des volkes.
Ja 111a weil es ja nur um die vorläufige Entziehung geht die das Gericht anordnen soll. 69 wird erst im Urteil angewandt.
11.06.2019, 19:01
Mund abwischen und weitermachen!!! War heute für die Katz aber noch gibt es 54 Punkte zu vergeben.
Aufgeben oder jammern ist jetzt keine Option.
Aufgeben oder jammern ist jetzt keine Option.
11.06.2019, 19:30
Die Klausur heute fand ich abartig (BW).
Hab weder prozess rechtliches Gutachten noch Anklage.
Das sind wohl sichere 0-3 Punkte. Da fragt man sich schon, warum man überhaupt Strafrecht gelernt hat
Hab weder prozess rechtliches Gutachten noch Anklage.
Das sind wohl sichere 0-3 Punkte. Da fragt man sich schon, warum man überhaupt Strafrecht gelernt hat
11.06.2019, 19:32
11.06.2019, 19:49
Was sollte denn egtl die Angabe bei der BAK von wegen 1,2 bis 1,7? Ich meine klar, für ne verminderte SF reichts nicht und für die Verkehrsdelilte ists ne absolute Fahruntüchtigkeit. Aber weshalb die Spanne und nicht einfach ein Wert dazwischen?