Klausuren September 2023

[Refrefnrw]

Diese Klausur heute war doch nicht zu schaffen zeitlich - meine ganze Begründetheit ist nur so hingerotzt! 
Als ich schon Landrat las und danach noch EU wollte ich gerne gehen

[LHB_NRW]

Beim nächsten Mal könnten die das Sachverhaltsbuch wenigstens hübsch binden statt tackern.

[NRWJeja]

Für alle Interessierten: In NRW lief in etwas abgewandelter Form VG Berlin, Beschluss vom 19.05.2022 - 14 L 1112/22.

[rubinya3]

Joa, lief in Hessen auch. 
Hat das irgendwer so gelöst wie in dem VG Berlin Beschluss? Oder habt ihr auch alle einfach Antrag in Gänze abgelehnt  

[Refrefnrw]

Alles abgelehnt und noch paar andere Böcke geschossen

[cindylawless]

So, es ist geschafft! Herzlichen Glückwunsch an alle!   Könnte jemand noch - netterweise - darüber berichten, was heute kam (auch wenn ich natürlich verstehen kann, dass es viel verlockender ist, gerade bei dem schönen Wetter, die Freiheit zu genießen)

[Rfrndr]

Heute? Keine ahnung um ehrlich zu sein

[NRWJeja]

VG Düsseldorf, Beschluss vom 28.06.2018 - 15 L 1022/18
als Anwaltsklausur etwas abgewandelt.

[EinsteigerMensch]

VG Düsseldorf, Beschluss vom 28.06.2018 - 15 L 1022/18
als Anwaltsklausur etwas abgewandelt.

Das kam auch in Hessen. Für mich ohne Übertreibung eine der schlimmsten Klausuren meines Lebens. Ich war wirklich komplett lost.

Ich habe jetzt im Beschluss auch gelesen, dass das Gericht wohl eine Anfechtungsklage in der Hauptsache angenommen hat. 
Finde es ehrlich gesagt ziemlich asozial, dass in Hessen der Anwalt in einem Vermerk von einer Feststellungsklage gesprochen hat. Schon klar, dass man das nicht ungeprüft übernehmen darf, aber für mich ist eine Feststellungsklage  abwegig gewesen und der Hinweis hat mich vollkommen verwirrt.

[NRWJeja]

VG Düsseldorf, Beschluss vom 28.06.2018 - 15 L 1022/18
als Anwaltsklausur etwas abgewandelt.

Das kam auch in Hessen. Für mich ohne Übertreibung eine der schlimmsten Klausuren meines Lebens. Ich war wirklich komplett lost.

Ich habe jetzt im Beschluss auch gelesen, dass das Gericht wohl eine Anfechtungsklage in der Hauptsache angenommen hat. 
Finde es ehrlich gesagt ziemlich asozial, dass in Hessen der Anwalt in einem Vermerk von einer Feststellungsklage gesprochen hat. Schon klar, dass man das nicht ungeprüft übernehmen darf, aber für mich ist eine Feststellungsklage  abwegig gewesen und der Hinweis hat mich vollkommen verwirrt.

Wobei: Dass das Gericht eine Anfechtungsklage in der Eilrechtssache annimmt, spricht nicht dagegen, dass in der Klausur eine allg. Leistungsklage / Feststellungsklage statthaft war. Es lässt ja ausdrücklich offen, ob nicht zudem auch ein Realakt in der tatsächlichen Maßnahme der Sperrung liegen könnte. Darauf aufbauend finde ich es dann auch vertretbar, die Feststellungsklage als statthaft anzusehen. § 43 II S. 1 VwGO steht dem - bei öffentlich rechtlichem Gegner, nach vertretbarer Auffassung - nicht entgegen (zumal der AStA-Vorsitzende ausdrücklich erklärt hat, dass eine gerichtliche Entscheidung befolgt werde).

Edit: allg. LK war hier m.E. allerdings zielführender.