Klausuren November 2022

[Gast6969]

Habe gerade eine Briefankündigung von DHL erhalten. Kleiner weißer Brief vom JPA. Das könnte wohl die Ladung sein…

Ich auch, aber heute war nichts im Briefkasten. Ist Deiner schon da?

Meiner immernoch net da… bei dir mittlerweile?

Auch nicht…
Habe den Postboten abgefangen, aber der Brief war nicht dabei. 
Rückfrage beim JPA ebenfalls nicht erfolgreich. Ein hörbar genervter Mitarbeiter sagte, wir sollen aufhören anzurufen. Er sei nicht die Post. Dann wollte er aber nicht aufhören zu reden und hielt mir eine Standpauke.
Ich verstehe, dass der Typ auch genervt ist, aber dass in dem Amt so wenig Verständnis für unsere Situation gezeigt wird geht gar nicht.
Konnte es in dem Moment gar nicht ertragen und habe während seiner Standpauke aufgelegt…

Die Post kontaktiert und die Sache aktenkundig gemacht. Ab dem 10.03. darf ich einen Nachforschungsantrag stellen.

Absolute Frechheit. Mir fällt da nix mehr ein.

Aber so bist du wenigstens nicht alleine… die Post ist einfach echt mittlerweile Katastrophe 

Aber denke sehr stark, dass der Brief morgen ankommen muss bei uns beiden!

Auf jeden Fall haben schon einige Leute positive Bescheide erhalten, da schon Protokolle herunter geladen wurden

Denke auch, dass er morgen endlich ankommt

[VerbesserinHessen]

Ich selber habe auch noch keine Post, kenne aber Leute, die ihre Ergebnisse heute schon bekommen haben. Würde sagen heute war der erste Tag, s. Protokolle.

[OnelasttimeHessen]

Habe gerade eine Briefankündigung von DHL erhalten. Kleiner weißer Brief vom JPA. Das könnte wohl die Ladung sein…

Ich auch, aber heute war nichts im Briefkasten. Ist Deiner schon da?

Meiner immernoch net da… bei dir mittlerweile?

Auch nicht…
Habe den Postboten abgefangen, aber der Brief war nicht dabei. 
Rückfrage beim JPA ebenfalls nicht erfolgreich. Ein hörbar genervter Mitarbeiter sagte, wir sollen aufhören anzurufen. Er sei nicht die Post. Dann wollte er aber nicht aufhören zu reden und hielt mir eine Standpauke.
Ich verstehe, dass der Typ auch genervt ist, aber dass in dem Amt so wenig Verständnis für unsere Situation gezeigt wird geht gar nicht.
Konnte es in dem Moment gar nicht ertragen und habe während seiner Standpauke aufgelegt…

Die Post kontaktiert und die Sache aktenkundig gemacht. Ab dem 10.03. darf ich einen Nachforschungsantrag stellen.

Danke für deinen Einsatz!
Denke auch, dass ihr beiden morgen euren Bescheid bekommt

[examinator_NRW]

Zu V-II:

Welcher Lösungsweg wäre konsequent, wenn man keine isolierte Angreifbarkeit der Untersuchungsanordnung annimmt?


Sollte m.E. vertretbar sein:

Mit Beschluss vom 14.3.2019 (BVerwGE 165, 65 = NVwZ 2020, 312) entschied das BVerwG, dass eine Untersuchungsanordnung als bloße Verfahrenshandlung nicht gesondert mit Rechtsmitteln angreifbar und daher auch ein Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes unzulässig sei. Ein Ausnahmefall nach § 44a S. 2 VwGO sei nicht gegeben, da die Untersuchungsanordnung nicht vollstreckbar im Sinne der Verwaltungsvollstreckungsgesetze sei; insbesondere werde der Beamte nicht zwangsweise der ärztlichen Untersuchung zugeführt. Auch Art. 19 IV 1 GG gebiete nicht, den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung in verfassungskonformer Auslegung des § 44a S. 2 VwGO als statthaft anzusehen. (NVwZ 2022, 401 Rn. 22, beck-online)

Dieser Rechtsprechung des BVerwG hat sich die obergerichtliche Rechtsprechung teilweise angeschlossen (vgl. VGH München 7.6.2019 – 6 CE 19.942, BeckRS 2019, 13801 Rn. 6 ff.; OVG Schleswig 24.7.2019 – 2 MB 1/19, BeckRS 2019, 24513 Rn. 4 ff.; OVG Münster 22.8.2019 – 1 B 1511/18, BeckRS 2019, 19370 Rn. 7 ff.; VGH Mannheim 13.1.2020 – 4 S 2269/19, BeckRS 2020, 249 Rn. 5 ff.).

[Gast6969]

Heute positiven Bescheid erhalten :)

[VerbesserinHessen]

Heute positiven Bescheid erhalten :)

Glückwunsch!
Bei mir war leider noch nichts dabei, aber ich habe auch einen späteren Termin.
12 Prüfungstermine (21.-23.) sind auch erst bei den Protokollen drin.

[032023]

...

[gw23]

Hat jmnd 'rausgefunden, ob Z-III auf irgendeinem Urteil basierte?

[GastHessen251]

Denkt ihr heute kommt irgendwas an? Vor allem gelbe Briefe?

[032023]

Denkt ihr heute kommt irgendwas an? Vor allem gelbe Briefe?

Es ist leider auch nur eine eigene Analyse:
Online sind schon alle Prüfungen vom 21. bis 23. Das heißt, alle die an diesen Tage geprüft werden, müssten eine Einladung bekommen haben bzw. bekommen sie noch. Für die weiteren Prüfungen werden die Briefe erst später verschickt, da sie offensichtlich noch keiner bekommen hat und sie nicht in der Übersicht auf Protokolle Assessorexamen auftauchen. Die Übersicht ist logischerweise auch nur ein Anhaltspunkt, keiner muss dort seine Prüfung einstellen.

Bzgl. der gelben Briefe VERMUTE ich, dass die schon alle raus sind. Dafür spricht, dass der EVD eventuell schon angefangen hat, die Durchfaller bisher oft vor den Bestehern informiert wurden und die tatsächlich fortgeschrittene Zeit. Aber auch hier: das JPA ist für sonderbare Überraschungen immer zu haben...