16.01.2023, 16:46
(16.01.2023, 16:34)NDS2023 schrieb: Habt ihr das über sofort Vollzug gemacht oder im gestreckten?
Bei uns stand im BV, dass, wenn die Klage als unzulässig abgewiesen ist, Hilfs-E-Gr. zu schrieben sind und in jedem Fall die RMK der Anordnung an die Klägerin, zu umzäunen, in Hilfsentscheidungsgründen zu prüfen ist. Daraus habe ich dann geschlossen, dass es Sofortvollzug sein muss, da im gestreckten Verfahren nach hM ja die RMK des GrundVA nicht zu prüfen ist.
16.01.2023, 16:53
16.01.2023, 16:55
(16.01.2023, 16:53)Refnds10 schrieb:Genau die ursprüngliche Verfügung war mit einer falschen Belehrung versehen(16.01.2023, 16:42)NDS2023 schrieb: Ich hab im Sofort Vollzug, aber auf 79 Nbauo gestützt
Ich auch und dann intident 3 NBauO. Bei mir ging die Frist durch, hattet ihr da Probleme? Ich Meike in nds stand auch dass sie RBB ordnungsgemäß ist
16.01.2023, 17:06
(16.01.2023, 16:55)NDS2023 schrieb:(16.01.2023, 16:53)Refnds10 schrieb:Genau die ursprüngliche Verfügung war mit einer falschen Belehrung versehen(16.01.2023, 16:42)NDS2023 schrieb: Ich hab im Sofort Vollzug, aber auf 79 Nbauo gestützt
Ich auch und dann intident 3 NBauO. Bei mir ging die Frist durch, hattet ihr da Probleme? Ich Meike in nds stand auch dass sie RBB ordnungsgemäß ist
Aber nicht der Kosten Bescheid oder? Weil darauf kam es ja an bei der Frist
16.01.2023, 17:28
(16.01.2023, 17:06)Refnds10 schrieb:Doch da war die Rechtsbehelfsbelehrung falsch, mit dem VGH(16.01.2023, 16:55)NDS2023 schrieb:(16.01.2023, 16:53)Refnds10 schrieb:Genau die ursprüngliche Verfügung war mit einer falschen Belehrung versehen(16.01.2023, 16:42)NDS2023 schrieb: Ich hab im Sofort Vollzug, aber auf 79 Nbauo gestützt
Ich auch und dann intident 3 NBauO. Bei mir ging die Frist durch, hattet ihr da Probleme? Ich Meike in nds stand auch dass sie RBB ordnungsgemäß ist
Aber nicht der Kosten Bescheid oder? Weil darauf kam es ja an bei der Frist
16.01.2023, 17:55
(16.01.2023, 15:51)NDS2023 schrieb: Was hast du geprüft
Ich hab geprüft, ob der Leistungsbescheid rechtmäßig ist und inzident die RMK der Ersatzvornahmen und da inzident die RMK hinsichtlich des Zaunes. § 74 HVwVfG + weitere Normen aus dem HVwVfG (hab die alle schon wieder vergessen)
diese Schachtelprüfungen haben mich komplett verwirrt in der Klausur
16.01.2023, 17:58
(16.01.2023, 17:55)EiGudeHessen schrieb:(16.01.2023, 15:51)NDS2023 schrieb: Was hast du geprüft
Ich hab geprüft, ob der Leistungsbescheid rechtmäßig ist und inzident die RMK der Ersatzvornahmen und da inzident die RMK hinsichtlich des Zaunes. § 74 HVwVfG + weitere Normen aus dem HVwVfG (hab die alle schon wieder vergessen)
diese Schachtelprüfungen haben mich komplett verwirrt in der Klausur
Im gestreckten Verfahren oder im sofort Vollzug
16.01.2023, 18:03
Im sofortvollzug
16.01.2023, 18:30
Habt ihr auch eine Rubrumsberichtigung gemacht? War total unsicher weil ja im Bearbeitervermerk stand, dass mit den Zuständigkeiten alles passt
16.01.2023, 18:44