Klausuren September 2021

[Gast20202020]

Wie habt ihr (Hessen) heute die prozessualen Themen in der ÖI gelöst? Das war ja irgendwie mehr als man auf dem ersten Blick dachte :)

Ich kam zeitlich leider kaum hin…ging es nur mir so?

War angelehnt an diesen Fall

VG Berlin, Urteil vom 17.06.2020 - 19 K 572.17

Bin gerade so fertig geworden. War mega viel zu schreiben. 

Ah ok, wow, ich hab’s mir viel zu kompliziert gemacht und die ganze Argumentation am Ende zeitlich abgeschnitten 

Wie gesagt, bin zwar fertig geworden aber mehr schlecht als recht. Hab am Ende deswegen auch eher kürzen müssen ?
Fand es einfach viel zu viel. Ich wünsche für uns alle, dass das JPA nett korrigiert.

[Gastnrw20]

War das auch in Nrw der Fall des VG Berlin ?

[Gast]

Wie habt ihr (Hessen) heute die prozessualen Themen in der ÖI gelöst? Das war ja irgendwie mehr als man auf dem ersten Blick dachte :)

Ich kam zeitlich leider kaum hin…ging es nur mir so?

War angelehnt an diesen Fall

VG Berlin, Urteil vom 17.06.2020 - 19 K 572.17

Bin gerade so fertig geworden. War mega viel zu schreiben. 

Ah ok, wow, ich hab’s mir viel zu kompliziert gemacht und die ganze Argumentation am Ende zeitlich abgeschnitten 

Wie gesagt, bin zwar fertig geworden aber mehr schlecht als recht. Hab am Ende deswegen auch eher kürzen müssen ?
Fand es einfach viel zu viel. Ich wünsche für uns alle, dass das JPA nett korrigiert.

Schon der Tatbestand hat wegen der 100 Rechtsansichten bei mir bis 11:45 gedauert

[Gast11]

In NRW gab es heute präventive Gewinnabschöpfung nach § 43 Nr 3 PolG NRW mit Widerlegung des § 1006 I 1 BGB. 

Prozessual ging es insbesondere um eine übereinstimmende Teilerledigung, Berichterstatterentscheidung § 87a II u. III, falsche RBB nach §58 II VwGO.

[Gast]

Lief im Feb 2021 bereits so ähnlich..

[Gast]

So in etwa: 

VG Aachen (6. Kammer), Urteil vom 19.09.2016 - 6 K 292/15

[NRWler91]

Hatte das Gefühl, dass die heutige Klausur eher an diese Entscheidung angelehnt war:

https://openjur.de/u/2139136.html

[Gastnrw20]

Könntet ihr vllt kurz den Sachverhalt für Nrw zusammenfassen? Insbesondere interessiert mich der Antrag/Anträge des Klägers, nachdem ich das von Euch zitierte Urteil gelesen habe. War es ein Verpflichtungsbeehren?

[Gast]

In NRW gab es heute präventive Gewinnabschöpfung nach § 43 Nr 3 PolG NRW mit Widerlegung des § 1006 I 1 BGB. 

Prozessual ging es insbesondere um eine übereinstimmende Teilerledigung, Berichterstatterentscheidung § 87a II u. III, falsche RBB nach §58 II VwGO.

Genau genommen Vorsitzendenentscheidung nach 87a II, nicht BE

[Gast11]

In NRW gab es heute präventive Gewinnabschöpfung nach § 43 Nr 3 PolG NRW mit Widerlegung des § 1006 I 1 BGB. 

Prozessual ging es insbesondere um eine übereinstimmende Teilerledigung, Berichterstatterentscheidung § 87a II u. III, falsche RBB nach §58 II VwGO.

Genau genommen Vorsitzendenentscheidung nach 87a II, nicht BE

Ein Glück! Habe schon gedacht in der Klausur überlesen zu haben, dass die Richterin nicht Vorsitzende war