Klausuren Juni 2021

[Brunette.Godess]

Dartus, hast du zufällig so ne geniale Zusammenfassung für ÖR? 

Ja, ich bin aber gerade noch dabei, mein ÖffR-Wissen wieder aufzufrischen. Aber bis 22:00 Uhr sollte ich die Zusammenfassung posten können.

Was schaust du dir an?

Ich gucke mir nochmal alles an. Intensiv wird mein Fokus auf dem Baurecht liegen (insb. Klagen mit § 36 BauGB und Nachbarschutz) sowie Straßenrecht. Als weitere Klausur könnte eine Corona-Kombination kommen, da im Strafrecht zumindest mal angedeutet wurde, dass das Prüfungsamt es kennt. Mit Corona kann dann gut Polizeirecht, Versammlungsrecht (inkl. Straßenrecht wegen § 14 VersG als Konzentrationswirkung), Kommunalrecht, Corona-Allgemeinverfügung (Corona-VO dürfte Staatsorga sein und damit kein Prüfungsstoff; aber sicherheitshalber sollte man sich zumindest das Prüfungsschema angucken; IfSG müsste dann abgedruckt werden, da es nicht in den zugelassenen Gesetzestexten ist). Ansonsten ist § 44 PolG in BW aktuell, da jetzt alle Polizisten mit Kameras rumlaufen dürfen; der könnte aber auch noch zu aktuell sein, da der (wohl) erst im Januar eingefügt wurde.

Hallo also auch ich muss sagen, deine Beiträge sind echt klasse und ich finds mega, dass du deinen Kollegen so hilfst❤️ Es gibt so viele unzufriedene Asoziale in diesem Forum

[Brunette.Godess]

Irgendjemand aus Bayern hier, der Bock hat seine heutige Lösung zu verraten? Die Leutchen aus BW etc. machen es doch aaaauch

[Gast]

Dartus, hast du zufällig so ne geniale Zusammenfassung für ÖR? 

Ja, ich bin aber gerade noch dabei, mein ÖffR-Wissen wieder aufzufrischen. Aber bis 22:00 Uhr sollte ich die Zusammenfassung posten können.

Was schaust du dir an?

Ich gucke mir nochmal alles an. Intensiv wird mein Fokus auf dem Baurecht liegen (insb. Klagen mit § 36 BauGB und Nachbarschutz) sowie Straßenrecht. Als weitere Klausur könnte eine Corona-Kombination kommen, da im Strafrecht zumindest mal angedeutet wurde, dass das Prüfungsamt es kennt. Mit Corona kann dann gut Polizeirecht, Versammlungsrecht (inkl. Straßenrecht wegen § 14 VersG als Konzentrationswirkung), Kommunalrecht, Corona-Allgemeinverfügung (Corona-VO dürfte Staatsorga sein und damit kein Prüfungsstoff; aber sicherheitshalber sollte man sich zumindest das Prüfungsschema angucken; IfSG müsste dann abgedruckt werden, da es nicht in den zugelassenen Gesetzestexten ist). Ansonsten ist § 44 PolG in BW aktuell, da jetzt alle Polizisten mit Kameras rumlaufen dürfen; der könnte aber auch noch zu aktuell sein, da der (wohl) erst im Januar eingefügt wurde.

Hallo also auch ich muss sagen, deine Beiträge sind echt klasse und ich finds mega, dass du deinen Kollegen so hilfst❤️ Es gibt so viele unzufriedene Asoziale in diesem Forum

Dem kann ich mich nur anschließen! Danke dartus für deine Antwort! 

[Jura2021]

Ja, ich bin aber gerade noch dabei, mein ÖffR-Wissen wieder aufzufrischen. Aber bis 22:00 Uhr sollte ich die Zusammenfassung posten können.

Was schaust du dir an?

Ich gucke mir nochmal alles an. Intensiv wird mein Fokus auf dem Baurecht liegen (insb. Klagen mit § 36 BauGB und Nachbarschutz) sowie Straßenrecht. Als weitere Klausur könnte eine Corona-Kombination kommen, da im Strafrecht zumindest mal angedeutet wurde, dass das Prüfungsamt es kennt. Mit Corona kann dann gut Polizeirecht, Versammlungsrecht (inkl. Straßenrecht wegen § 14 VersG als Konzentrationswirkung), Kommunalrecht, Corona-Allgemeinverfügung (Corona-VO dürfte Staatsorga sein und damit kein Prüfungsstoff; aber sicherheitshalber sollte man sich zumindest das Prüfungsschema angucken; IfSG müsste dann abgedruckt werden, da es nicht in den zugelassenen Gesetzestexten ist). Ansonsten ist § 44 PolG in BW aktuell, da jetzt alle Polizisten mit Kameras rumlaufen dürfen; der könnte aber auch noch zu aktuell sein, da der (wohl) erst im Januar eingefügt wurde.

Hallo also auch ich muss sagen, deine Beiträge sind echt klasse und ich finds mega, dass du deinen Kollegen so hilfst❤️ Es gibt so viele unzufriedene Asoziale in diesem Forum

Dem kann ich mich nur anschließen! Danke dartus für deine Antwort! 

Ketzerische Frage: Glaubt ihr wirklich, dass dartus ein*e Referendar*in (eher Referendar) ist, der/die gerade Examen schreibt? Ich nicht. Das wäre doch ein altruistischer 17 Punkte-Mensch!

[Gast]

Was schaust du dir an?

Ich gucke mir nochmal alles an. Intensiv wird mein Fokus auf dem Baurecht liegen (insb. Klagen mit § 36 BauGB und Nachbarschutz) sowie Straßenrecht. Als weitere Klausur könnte eine Corona-Kombination kommen, da im Strafrecht zumindest mal angedeutet wurde, dass das Prüfungsamt es kennt. Mit Corona kann dann gut Polizeirecht, Versammlungsrecht (inkl. Straßenrecht wegen § 14 VersG als Konzentrationswirkung), Kommunalrecht, Corona-Allgemeinverfügung (Corona-VO dürfte Staatsorga sein und damit kein Prüfungsstoff; aber sicherheitshalber sollte man sich zumindest das Prüfungsschema angucken; IfSG müsste dann abgedruckt werden, da es nicht in den zugelassenen Gesetzestexten ist). Ansonsten ist § 44 PolG in BW aktuell, da jetzt alle Polizisten mit Kameras rumlaufen dürfen; der könnte aber auch noch zu aktuell sein, da der (wohl) erst im Januar eingefügt wurde.

Hallo also auch ich muss sagen, deine Beiträge sind echt klasse und ich finds mega, dass du deinen Kollegen so hilfst❤️ Es gibt so viele unzufriedene Asoziale in diesem Forum

Dem kann ich mich nur anschließen! Danke dartus für deine Antwort! 

Ketzerische Frage: Glaubt ihr wirklich, dass dartus ein*e Referendar*in (eher Referendar) ist, der/die gerade Examen schreibt? Ich nicht. Das wäre doch ein altruistischer 17 Punkte-Mensch!

Jep, ich tippe auch auf einen Praktiker bzw. Repetitor. Trotzdem sehr nette Geste.

[Dartus-BW]

In BW liefen in den letzten Jahren folgende Themen im Öffentlichen Recht:

H/2020

1. Gutachten Anwalt + Zweckmäßigkeit + Anträge

- Polizeirecht und Vollstreckung: Kostenbescheid für Abschleppen

- Vorgehen gegen Widerspruchsbescheid, Kostenbescheid, Rückzahlung geleisteter Zahlungen

- Kostenadressat: Klägerin als Geschäftsführerin oder GmbH (Eigentümerin Auto)

- Klage per (einfacher) Email mit unterschriebene Klage als PDF

2. Gutachten Anwalt für Behörde

- Wasserrecht: Genehmigung für Motor von Boot + Zusage, dass keine rechtlichen Schritte Einleiten durch Betroffenen --> Gutachten + Widerspruchsbescheid oder Gegenvorstellung (Auslegung Begehren); Art. 3 GG (da Ruderverein Motorboote nutzen darf)

- Aufgabe 2 – Wasserrecht: Kanuverleih ohne Genehmigung (Kenntnis Behörde, aber kein Unternehmen); Antrag auf Befreiung von RVP (= Erstbescheid)

- Rechtsverordnung zum Schutz Waldsee (kein Naturschutzgebiet)

F/2020

1. Urteil (VG Karlsruhe 4 K 2698/17)

- Baurecht: Verpflichtung zur Erteilung Baugenehmigung, § 58 I LBO (örtliche Bauvorschriften, § 74 LBO)

- Kommunalrecht: wann Große Kreisstadt (=§ 131 II GemO --> Sachverhalt: Oberbürgermeister, anstelle Bürgermeister)

2. Urteil (Verwaltungsgericht Gera, 3 K 649/14 Ge)

- Straßenrecht: Sondernutzungserlaubnis im FStrG wegen dem Imbiss an dem Autobahnparkplatz

H/2019

1. Beschluss (§ 123 VwGO)

- Baurecht: Nutzungsuntersagung § 65 I 2 LBO

2. § 47 VI VwGO gegen Bebauungsplan

- Baurecht: Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren §§ 13b S. 1 13a BauGB

- Verfahrensfehler: §§ 3 II, 4a IV, 8 II 1 BauGB

- Abwägungsfehler, § 1 VII BauGB

F/2019

1. Anwaltsgutachten für Gemeinde; Vorlagebericht an Ladratsamt (Rechtsaufsicht)

- Naturschutzrecht: Betretensrecht § 59 I BNatSchG, § 44 V LNatSchG

--> Möglichkeiten zur Einschränkung des Nutzungsrechts eines Strandes der Gemeinde

--> Feststellungsklage

- Straßenrecht: Abgrenzung Gemeingebrauch / Sondernutzung

--> Vorlagebericht für LRA

2. Urteil: Verpflichtungsgegenklage im Hinblick auf die Feststellung der Zuverlässigkeit nach LuftSiG

H/2018

1. Anwalt - Gutachten für Mandanten

- Vergleichsvorschlag, Beiladungsanträge; Antrag auf Akteneinsicht

- Baurecht: § 35 BauGB, Bestandschutz, Verfahrensfreiheit

2. Anwalt - Gutachten für Stadt

- Wasserrecht: §§ 25 WHG, 20, 21 WG Gemeingebrauch; Erlaubnis oder Bewilligung

- Versammlungs- und Straßenrecht: Auflösung Versammlung, Sondernutzungserlaubnis, § 16 StrG

--> Unangemeldete Versammlung am Fluss --> Vorschläge, wie künftige Verhinderung ähnlicher Vorfälle

F/2018

1. Gutachten Anwalt, § 47 VwGO

- Kommunalrecht: RM Änderung Geschäftsordnung Gemeinderat (Organkompetenz; Verfahrensverstöße [§§ 34 I 1, 7, 35 GemO]; Bestimmung über Sitzungsbeginn von § 34 I 1 GemO umfasst; Vereinbarkeit Geschäftsordnung mit §§ 36 II, 32a I GemO)

2. Urteil + Anwaltsgutachten (Aufgabe 2) zur Zweckmäßigkeit und Formulierung Anträge

- Vollstreckungsrecht, Polizeirecht: RM Kostenbescheid, Personenfeststellung

H/2017

1. Gutachten Anwalt für Mandant

- Polizeirecht: RM Entfernung aus Obdachlosenunterkunft (Ingewahrsamnahme); Annäherungsverbot; Ingewahrsamnahme und Wegnahme Hund

- RM Androhung Zwangsmaßnahmen

- Kostenrecht Anwalt: voraussichtliche Kosten für Vorgehen

- Rechtsmittelauswahl im Polizeirecht

2. Urteil und Angabe Rechtsmittel

- Baurecht: Abstandsflächen, Nachbarschutz (Gebietserhaltungsanspruch; kein Drittschutz bzgl. Maß der Bebauung)

- Rechtsschutzinteresse § 80 V VwGO

- Präklusion verspäteter Einwendungen, § 55 II LBO

- Rechtsmittel per Fax

F/2017

1. Beschluss (§ 80 V VwGO)

- Baurecht: Bauplanungsrecht (§ 246 VIII ff. BauGB, § 31 I BauGB)

2. Urteil

- Polizeirecht: Beseitigungsanordnung, §§ 1, 3 PolG

- Vollstreckungsrecht: Prüfung Kostenbescheid

H/2016

1. Urteil

- VK Nachbar auf Nutzungsuntersagung nach § 65 I 2 LBO und Gebietserhaltungsanspruch

2. Gutachten zum PKH-Antrag (inkl. Tenor)

- Polizeirecht: §§ 1, 3 PolG, 32 StVG

- Abgrenzung Zuständigkeiten: Ortspolizei, Straßenverkehrsbehörde

- Straßenrecht

F/2016

1. Anwalt - Gutachten für Mandanten

- isolierte Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen aus StrG bei Baugenehmigung

- Zulässigkeit der Übertragung staatlicher Aufgaben auf Private (Beliehene, Verwaltungshelfer)

2. Urteil

- §§ 6, 13 BImSchG

- §§ 14, 16 BauGB

- Abgrenzung §§ 34 und 35 BauGB (inkl. § 36 BauGB)

- Prozessrecht: §§ 101 II; 65 II VwGO; Beteiligtenfähigkeit Genossenschaft nach § 17 GenG

H/2015

1. Anwalt - § 80 V VwGO für Mandanten prüfen

- Wiedereinsetzung, PKH und § 80 V VwGO Anträge

- Voraussetzungen § 80 II Nr. 4 VwGo

- Widerruf straßenrechtlicher Sondernutzungserlaubnis nach § 49 LVwVfG (Abgrenzung zu § 16 VIII StrG und § 48 LVwVfG)

- Auflagen zur Sondernutzungserlaubnis

2.Urteil - Baurecht
- §§ 65 I 1, 47 I LBO (Umbaugebot) und § 65 I 2 LBO (Nutzungsuntersagung)
- RM örtlichen Bauvorschrift (insb. § 74 Abs. 1 Nr. 1 LBO und Abwägungsgebot, Präklusion bei Ablauf der Jahresfristen des § 47 VwGO und des § 215 BauGB)
- Anforderungen an Begründungsumfang bei Ermessen der Zwangsgeldandrohung, § 39 VwVfG
- Fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung, § 58 VwGO bei falscher Adresse Gericht
- Unzuständige Widerspruchsbehörde = ordnungsgemäßes Vorverfahren (+)

[Gast]

In BW liefen in den letzten Jahren folgende Themen im Öffentlichen Recht:

2. Urteil (hier aber unsicher über das Thema)

- AK gegen Beseitigungsanordnung wegen Erdauffüllung auf einem Fußweg, §§ 42, 54 I Nr. 6 StrG

Urteil: Verpflichtungsgegenklage im Hinblick auf die Feststellung der Zuverlässigkeit nach LuftSiG

[Gast]

Ich gucke mir nochmal alles an. Intensiv wird mein Fokus auf dem Baurecht liegen (insb. Klagen mit § 36 BauGB und Nachbarschutz) sowie Straßenrecht. Als weitere Klausur könnte eine Corona-Kombination kommen, da im Strafrecht zumindest mal angedeutet wurde, dass das Prüfungsamt es kennt. Mit Corona kann dann gut Polizeirecht, Versammlungsrecht (inkl. Straßenrecht wegen § 14 VersG als Konzentrationswirkung), Kommunalrecht, Corona-Allgemeinverfügung (Corona-VO dürfte Staatsorga sein und damit kein Prüfungsstoff; aber sicherheitshalber sollte man sich zumindest das Prüfungsschema angucken; IfSG müsste dann abgedruckt werden, da es nicht in den zugelassenen Gesetzestexten ist). Ansonsten ist § 44 PolG in BW aktuell, da jetzt alle Polizisten mit Kameras rumlaufen dürfen; der könnte aber auch noch zu aktuell sein, da der (wohl) erst im Januar eingefügt wurde.

Hallo also auch ich muss sagen, deine Beiträge sind echt klasse und ich finds mega, dass du deinen Kollegen so hilfst❤️ Es gibt so viele unzufriedene Asoziale in diesem Forum

Dem kann ich mich nur anschließen! Danke dartus für deine Antwort! 

Ketzerische Frage: Glaubt ihr wirklich, dass dartus ein*e Referendar*in (eher Referendar) ist, der/die gerade Examen schreibt? Ich nicht. Das wäre doch ein altruistischer 17 Punkte-Mensch!

Jep, ich tippe auch auf einen Praktiker bzw. Repetitor. Trotzdem sehr nette Geste.

Vielleicht ist er oder sie ein Engel. Gott hat ihn/sie geschickt, um uns aus der Corona-LJPA Krise zu retten.

[NRW]

V1 Urteil, richtig?

[Gast]

Hallo also auch ich muss sagen, deine Beiträge sind echt klasse und ich finds mega, dass du deinen Kollegen so hilfst❤️ Es gibt so viele unzufriedene Asoziale in diesem Forum

Dem kann ich mich nur anschließen! Danke dartus für deine Antwort! 

Ketzerische Frage: Glaubt ihr wirklich, dass dartus ein*e Referendar*in (eher Referendar) ist, der/die gerade Examen schreibt? Ich nicht. Das wäre doch ein altruistischer 17 Punkte-Mensch!

Jep, ich tippe auch auf einen Praktiker bzw. Repetitor. Trotzdem sehr nette Geste.

Vielleicht ist er oder sie ein Engel. Gott hat ihn/sie geschickt, um uns aus der Corona-LJPA Krise zu retten.

Weiter oben hat er geschrieben, dass er ein "er" ist. ;)