Klausuren Oktober 2017

[Gast]

GPA: Denkmalschutzrecht

[GastNDS]

Hatte jemand aus NDS Wahlklausur StrafR?

[NDS_1]

Baurecht NDS;
Widerspruch des Nachbarn gegen Baugenehmigung eines Auto Showrooms auf Privatgrundstück. Zeitlich sher enge Kiste. Schwerpunkt wohl Bauplanungsrecht.

[RLP]

Bei uns kam auch Denkmalschutzrecht. Kann mir jemand sagen wie er die Baugenehmigung ins Spiel gebracht hat ? :D

[Gast]

auch denkmalschutz... die baugenehmigung habe ich eigt sogut wie gar nicht behandelt... meines erachtens ging es nur um die Mitteilung, dass baubeginn der 1.6 sein soll... und dies wurde ja auch der denkmalschutzbehörde mitgeteilt... und die musste dann halt handeln... Baugenehmigung entfaltet (laut bearbeitervermerk) keine konzentrationswirkung für die Denkmalschutzbehörde...

[RLP]

Aus welchem Bundesland kommst du denn?

[Gast]

gpa nord. bei uns stand halt nur: ja Baugenehmigung wurde erteilt und der Baubehörde wurde mitgeteilt, dass man plane am 1.6 zu bauen... am 9.6 hat der Architekt nochmal an die Denkmalschutzbehörde gescrieben, dass man nicht davon ausgehe, eine Genehmigung zu brauchen... und im anhang der email war dann halt die Mitteilung, dass man am 1.6 bauen wolle. Daraufhin gabs denn die Einstellungsvfg...

Wüsste jetzt nicht wo man großartig die Baugenehmigung hätte prüfen sollen.. und wenn doch, dann weiß ich nicht was die Leute beim GPA sich denken, wie schnell man schreiben kann... die Gründe I waren ja schon unerträglich lang.

[RLP]

Hätte auch ein immenses Zeitproblem. Ich hoffe ich habe das im Bearbeitervermerk nicht übersehen. Dachte in RLP gilt die Schlusspunkttheorie und wollte das deshalb unbedingt irgendwo mit einbauen

[Gast]

ich bin mir recht sicher, dass im GPA im bearbeitervermerk stand, dass man davon auszugehen hat, dass die Baugenehmigung keine Auswirkung auf die denkmalsache hat.. also ich habe das jedenfalls auf meinen brainstormzettel notiert und mir dann darüber keinerlei gedanken gemacht... mal schauen was LSA dazu später sagt ^^

[NRW]

Also bei uns in NRW stand auch nichts bezüglich der Baugenehmigung im Bearbeitervermerk.
Hab kurz die fehlende Konzentrationswirkung der Baugenehmigung für die Sanierungsmaßnahmen angesprochen. Sprich, es tut nichts zur Sache, dass eine Baugenehmigung vorlag.
Und direkt danach habe ich auch angesprochen , dass die behauptete Erlaubniserteilung durch den Mitarbeiter keine Zusicherung iSv § 38 VwVfg darstellt.

Ob das alles so stimmt, keine Ahnung !