Klausuren April 2021

[Gast]

Klingt doch super, was genau kam denn ungefähr dran? Danke und LG

[Nds11]

Also bisher ziemlich einfacher Durchgang? Wenn man das mal mit dem Januar/Februar Durchgang vergleicht ziemlich gnädig und Standard Probleme bislang.

[Gast Nds]

Ich fand es echt nicht einfach! Gefühlt sogar ziemlich schwer.

[Skizze NRW]

Just my Skizze:

A. Mdt-Begehren

Zahlung von 1000€ wegen Streichkosten
Zahlung von 2000€ wegen Parkettkosten
Rückzahlung Kaution?
Gericht vermeiden; Vergleich?

B. Materiell-Rechtlich

I. Anspruch auf 1.000

AGL 280 I, III, 281 (-)
SV (+)
PV (-)
fälliger durchsetzbarer Anspruch auf Vornahem der Schönheitsrep bei Auszug?
Nein, da Klausel unwirksam
AGL: § 4 MV
Unwirksam gem. 307 II Nr. 1? (+)
AGB (+)
Inhaltskontrolle
Schwerpunkt: unangemessene Benachteiligung? i.Erg. (+); auch mit anwaltlicher Argumentation nichts zu machen; zwar spricht die Klausel von "erforderlich", aber eben  auch von "mindestens" 3/5/7, daher starrer Fristenplan; dazukommt Endrenovierungsklausel und weiße Farbe, dürfte auch unwirksam sein

weitere ansprüche waren nicht zu prüfen

II Anspruch auf 2000

aus 280 I, 241 II, 249 II

SV(+)
PV(+) Schwerpunkt; das kratzen des Hundes ging wohl über einen vertragsgemäßen Gebrauch hinaus. Problematisch ist die Beweisbarkeit; Boden war frisch übergeben worden; aber keinerlei Übergabeprotokoll; insgesamt sehr dünne beiweslage
VM (+)
Schaden (+)
Abzug neu für alt (-), da abgeschliffen nicht neu ist und Sowiesokosten auch minus, da erst 5 Jahre vergangen waren

Erloschen durch Vergleich? 133/157 (-)
III. Rückzahlung Kaution
grds aus MV (+), da Abrechnungsreife und kein Anspruch auf BK Nachzahlung; aber 273 + wg. des Schadensersatzanspruches;
daher keine Ahnung, warum es darum ging wegen Vorauszahlung und Pauschale zu entscheiden.

ZME

Anwaltsvergleich um Titel zu bekommen;
Ratenzahlung;
Umfang klar machen; Konto angeben; präambel, salvatorische Klausel; UWE einbauen; Kosten leider vergessen

Ziemlich knackig für 5:15h

[Gast]

Just my Skizze:

A. Mdt-Begehren

Zahlung von 1000€ wegen Streichkosten
Zahlung von 2000€ wegen Parkettkosten
Rückzahlung Kaution?
Gericht vermeiden; Vergleich?

B. Materiell-Rechtlich

I. Anspruch auf 1.000

AGL 280 I, III, 281 (-)
SV (+)
PV (-)
fälliger durchsetzbarer Anspruch auf Vornahem der Schönheitsrep bei Auszug?
Nein, da Klausel unwirksam
AGL: § 4 MV
Unwirksam gem. 307 II Nr. 1? (+)
AGB (+)
Inhaltskontrolle
Schwerpunkt: unangemessene Benachteiligung? i.Erg. (+); auch mit anwaltlicher Argumentation nichts zu machen; zwar spricht die Klausel von "erforderlich", aber eben  auch von "mindestens" 3/5/7, daher starrer Fristenplan; dazukommt Endrenovierungsklausel und weiße Farbe, dürfte auch unwirksam sein

weitere ansprüche waren nicht zu prüfen

II Anspruch auf 2000

aus 280 I, 241 II, 249 II

SV(+)
PV(+) Schwerpunkt; das kratzen des Hundes ging wohl über einen vertragsgemäßen Gebrauch hinaus. Problematisch ist die Beweisbarkeit; Boden war frisch übergeben worden; aber keinerlei Übergabeprotokoll; insgesamt sehr dünne beiweslage
VM (+)
Schaden (+)
Abzug neu für alt (-), da abgeschliffen nicht neu ist und Sowiesokosten auch minus, da erst 5 Jahre vergangen waren

Erloschen durch Vergleich? 133/157 (-)
III. Rückzahlung Kaution
grds aus MV (+), da Abrechnungsreife und kein Anspruch auf BK Nachzahlung; aber 273 + wg. des Schadensersatzanspruches;
daher keine Ahnung, warum es darum ging wegen Vorauszahlung und Pauschale zu entscheiden.

ZME

Anwaltsvergleich um Titel zu bekommen;
Ratenzahlung;
Umfang klar machen; Konto angeben; präambel, salvatorische Klausel; UWE einbauen; Kosten leider vergessen

Ziemlich knackig für 5:15h

Danke ?

[Gast]

What?? Hahahaha in Niedersachsen kam was ganz anderes dran!

[Gast]

Klingt doch super, was genau kam denn ungefähr dran? Danke und LG

Eigenbedarf Ankündigung
Aufrechnung mit Mietkaution
Vertragsschluss durch Briefwechsel
Schluss und Unwirksamkeit eines Vergleichs, Anfechtung
Grenzen des Vertragsgemäßen Gebrauchs
AGB Prüfung (2x)
Schönheitsreparaturen
Verjährungsfrist bei Ansprüchen aus dem Mietverhältnis
Hemmung der Verjährung durch Verhandlungen
Abzug neu gegen alt

Entwurf eines Vergleichs (Aufhebung alles gegenseitigen Ansprüche)

[Wtf]

In RLP Urteil??

[Gast]

im Vergleich zu denen davor ist das bisher ein ziemlich leichter Durchgang. kann mir jemand sagen, was man alles bei dem Parkettboden hätte argumentieren können. mir fiel ehrlich gesagt, kaum was dazu ein 

[Gast]

What?? Hahahaha in Niedersachsen kam was ganz anderes dran!

Sag doch dann bitte auch dazu, was.