Klausuren Dezember 2023

[HessPS]

Was kam heute inhaltlich dran?

[luna96]

Polizeirecht Standardmaßnahmen und Abgrenzung zum versammlungG 
Und Prüfung ob dagegen gerichtlich oder behördlich vorgegangen werden kann

[max-power94]

Polizeirecht Standardmaßnahmen und Abgrenzung zum versammlungG 
Und Prüfung ob dagegen gerichtlich oder behördlich vorgegangen werden kann

Hier in Berlin kam
eine Klage gegen Rücknahme- und Leistungsbescheid des Dienstherrn gegenüber Erben einer Beamtin auf Rückerstattung rechtsgrundlos gezahlter Beihilfe nach rückwirkender Rücknahme des Beihilfebescheids

[RefiGPA23]

Polizeirecht Standardmaßnahmen und Abgrenzung zum versammlungG 
Und Prüfung ob dagegen gerichtlich oder behördlich vorgegangen werden kann

Hier in Berlin kam
eine Klage gegen Rücknahme- und Leistungsbescheid des Dienstherrn gegenüber Erben einer Beamtin auf Rückerstattung rechtsgrundlos gezahlter Beihilfe nach rückwirkender Rücknahme des Beihilfebescheids

Das lief auch im GPA. Die Einkleidung fand ich nicht unglaublich einfach. Materiell ok. Zeit wieder zu wenig.

[neu2023]

Polizeirecht Standardmaßnahmen und Abgrenzung zum versammlungG 
Und Prüfung ob dagegen gerichtlich oder behördlich vorgegangen werden kann

Hier in Berlin kam
eine Klage gegen Rücknahme- und Leistungsbescheid des Dienstherrn gegenüber Erben einer Beamtin auf Rückerstattung rechtsgrundlos gezahlter Beihilfe nach rückwirkender Rücknahme des Beihilfebescheids

In NRW auch. Fand es gar nicht Mal soooo leicht, zumal die Zeit der Endgegner heute war.

[KoopaTroopa]

Wie habt ihr die Rücknahmefiktion nach 92 II gelöst? Kein Anlass zur Betreibensaufforderung?

[RefiGPA23]

Wie habt ihr die Rücknahmefiktion nach 92 II gelöst? Kein Anlass zur Betreibensaufforderung?

Keine Belehrung bzgl Kostenfolge 155 abs 2

[KoopaTroopa]

Wie habt ihr die Rücknahmefiktion nach 92 II gelöst? Kein Anlass zur Betreibensaufforderung?

Keine Belehrung bzgl Kostenfolge 155 abs 2

Puhh , dachte schon ich hätte die Belehrung diesbezüglich überlesen. Habe es auch so gemacht ?. Dafür aber die Begründetheit aufgrund von Zeitnot sehr rudimentär behandelt. Hoffe es hat gereicht ?

[NRW_EXAMEN]

Wie habt ihr die Rücknahmefiktion nach 92 II gelöst? Kein Anlass zur Betreibensaufforderung?

Keine Belehrung bzgl Kostenfolge 155 abs 2

und kein wegfall des rechtsschutzinteresses 

wie war das mit dem hypothetischen schaden zu lösen?

[LawariaNRW]

Kam in NRW Polizeirecht oder die Rücknahmeklausur?