Klausuren Januar 2021

[Gast555]

In Hamm haben se jetzt endgültig aufgegeben. Schreiben seit heute im OLG, in kleineren Gruppen. In meinem Raum werden nicht mal mehr die 1,50m Mindestabstand eingehalten. Auf Nachfrage dazu vor der Klausur meinte der Aufsichtsmensch, dass der Raum für 21 Menschen zugelassen ist. Wenn man dann fix durchzählte, stellte man schnell fest, dass zum Zeitpunkt der Aussage 23 Menschen im Raum waren. Dazu wird der Raum nicht ansatzweise ausgenutzt, 1/3 dürfte frei sein weil Tische miteinander verschraubt sind. Dazu unterschiedlich große Tische zu Schreiben. Die meisten müssen mit dem Boden arbeiten während fünf Leute einen Tisch groß wie ein Bett haben. Gelüftet wurde auch nicht. Einmal mit Profis arbeiten.

Inhaltlich heute StA, keine Ahnung was genau die von uns wollten. Fall war im Endeffekt ein Taxifahrer, der zu schnell mitten auf der Straße gefahren ist und dabei jemanden überfahren hat, der sich da mit 1,9 Promille mal kurz hingelegt hatte. Der Taxifahrer ist dann abgehauen und mit einem Fahrgast (ja, wirklich) nochmal an der Unfallstelle vorbei gefahren um zu gucken. Spätestens da hat er wahrgenommen, dass da ein Mensch schwer verletzt war und zu sterben drohte.

Prozessual Problem mit einer Täuschung des Beschuldigten durch den PK während der Vernehmung, dazu Verwertbarkeit eines Anrufs der Tochter des Beschuldigten bei der Polizei aus Eigeninitiative. Außerdem sollte man was zur Aussage des Fahrgastes schreiben, weil der auch ordentlich getankt hatte und deswegen unzuverlässig sei laut Aussage der Verteidigerin.

Hab den Beschuldigten wegen versuchten Mord durch Unterlassen mit Verdeckungsabsicht und Unfallflucht angeklagt. 315c und 229 hab ich nach 154a eingestellt. Haft nicht beantragt wegen fehlendem Haftgrund, dazu 69, 69a. Bin aber auch nur gerade so fertig geworden, das Konkretum besteht aus einer Seite.

Habe es im Ergebnis genauso. Ärgere mich aber, die Verdeckungsabsicht angenommen zu haben. Konnte mich dank Zeitmangels kaum damit auseinandersetzen und einfach schnell bestätigt.