Klausuren Dezember 2016

[L.H.]

Ich hab Zif. 3 durchgehen lassen und den Rest abgewiesen.

Zif. 1

m.E. war das Problem die Haftungsübernahme rechtlich einzuordnen. Hab mich für ein selbststd. Schuldversprechen iSd § 780 BGB entschieden.
Einwendungen, die das Grundgeschäft betreffen (Darlehen und Grundschuld) sind nur über Bereicherungseinrede § 821 BGB o. § 242 BGG Arglisteinwand möglich. Daher Kläger im Rahmen von § § 821, 812 II BGG beweispflichtig dafür, dass Darlehen nicht entstanden bzw. nicht valutiert. Da Negativtatbestandsmerkmal hat Kl. sekundäre Darlegungslast. Bekl. Behauptung nicht völlig ausgeschlossen. Kl. muss also Richtigkeit der Behauptun des Bekl., dass Darlehen an Silvester 2009 abgeschlossen und ausgezahlt wird. Zwar bietet Kläger Beweismittel an. Das ist aber nicht ergiebug, da keine genauen Erinnerungen der Zeugin. Daher ist Kl. beweisfällig. Kl. hat keinen Einwand nach § 821 BGB.