Klausuren Dezember 2016

[Gast]

Sehe das auch so dass der UMV wirksam war aber nur weil der Anspruch abgetreten wurde hat das doch noch nichts mit der Aufrechnung zu tun?? Die Aufrechnung sollte nur im Falle der Zahlung erfolgen!

Glaube das ist halt Auslegungssache.
Wenn ich einen Anspruch abtrete, finde ich schon, dass ich damit aufrechnen kann. Ist ja dann Sache des Zessionars, wie er das ggü. dem Schuldner geltend macht. In § 6 stand, dass der Kläger "verrechnet", wenn er das Geld hat. Das stimmt. Aber trotzdem würde ich sagen, dass die Aufrechnung schon vorher passiert ist. Vielmehr diente mir § 6 als Auslegungshilfe, dass durch die Abtretung eine Aufrechnung gewollt war. Die Abtretung war abhängig vom Zustandekommen des Kaufvertrags, der wiederum vom Zustandekommen des Untermietvertrags. Aber ich konnte da nicht rauslesen, dass die Aufrechnung durch Zustandekommen der Zahlung bedingt war.
Kann man wahrscheinlich so und so sehen.