Klausuren Oktober 2016

[Manni111]

Musste man nicht zwingend gegen den belastenden Bescheid vom 3.10. erstmal vorgehen? Der konnte einfach per Widerspruch angegriffen werden und wenn man die Unzuverlässigkeit verneint hat dann bestand die große Chance auf Abhilfe der Behörde bzw. durch die Widerspruchsbehörde nach ausreichendem Nachweis z.B. der eidesstattlichen Versicherungen.
Bis dahin waren die Bescheide vorher doch wirksam und sie durfte die Schule besuchen Sie hatte sogar die Daten und alles.

Der Widerspruch wirkt wie ein 80 V einstweiliger Rechtsschutz, hat aufschiebende Wirkung. Die auflösende Bedingung war nicht eingetreten wenn die doch zuverlässig war. Der Einteitt der auflösenden Bedingung musste doch von der Widerspruchsbehörde und ggf. später Gericht überprüft werden ob die Unzuverlässigkeit tatsächlich vorliegt. Ist ein voll überprüfbarer unbest. Rechtsbegriff. Falls zuverlässig bleibt es bei der verbindlichen endgültigen Zusage.

Die Zusagen vorher blieben alle bestehen.

Allenfalls 123 auf Duldung der tatsächlichen Teilnahme am Unterricht, wenn man davon ausgeht dass die Schule stur bleibt. Aber dafür gab es keinen Anhaltspunkt. Die Direktorin irrte sich einfach nur ob Unzuverlässigkeit vorliegt.
Wenn die sich geweigert hätte trotz eidesstattlichen Versicherungen der Zuverlässigkeit und Widerspruch dann natürlich 123... Auf tatsächliche Teilnahme.