Klausuren Oktober 2016

[Gast]

Bin in Rh Pf. Bei uns gabs keinen Unfall im Fall.

Vergleich wäre doch von den Kosten sehr kompliziert ohne Anwälte sonst 1, 2 Gebühr und Geschäftsgebühr oder in der Verhandlung dann voll teuer geworden. Sofortiges Anerkenntnis nach 93 wäre doch glimpflich für den Mandanten ausgegangen, wenn der keinen Anlass zur Klage gegeben hätte. Kosten Bremsflüssigkeitwechsel der fest versprochen worden ist und angemessene Minderung der MehrKilometer wären dann zeitnah zu zahlen. Gab kein Verzug nach Aussage des Mandanten und der Mandant hat sich in keinem Schriftsatz ausdrücklich geweigert zu zahlen sondern nur einen Vergleichsvorschlag anstatt der Minderung was anderes zu zahlen unterbreitet. Die Beweislast trägt hierbei der Kläger, dass der Beklagte Grund zur Klage gegeben hätte.
Bei uns wurde am Anfang mitgeteilt dass der Mandant kurzfristig Geld flüssig hat.
Ohne teilweise 93 sofort anzuerkennen und vorab Minderwert zu zahlen wäre der doch nicht zwingend gut aus der Sache von den Kosten her rausgekommen.

Wie der Richter entscheidet Minderwertanspruch ja oder nein konnte nicht zwingend entschieden werden. War ja ein Grenzbereich. Gew.Ausschluss ja möglich aber nicht zwingend bei vereinbarten Details.

Stimmt, das setzt aber voraus, dass der Minderwert überhaupt geltend gemacht werden kann. Das wäre aber dann nicht der Fall, wenn ein Anspruch entweder mangels Beschaffenheitsabweichung oder aber wegen Kenntnis des Käufers ausgeschlossen wäre.