Klausuren Mai 2016

[Münster]

So, dann will ich meinen unqualifizierten Senf zum Thema AGL auch mal reinbringen. Hab jetztmal etwas nachgeblättert und naja...ich hab nen Standpunkt dazu, denn ich vertreten kann, ob das JPA das auch so sieht ist ne andere Frage. Hoffe ich versaue niemandem den Tag...Kommentare willkommen. Also:

816 II BGB - Hat mir lange zu denken gegeben, weil die Voraussetzungen dem Wortlaut nach zu passen scheinen. Aber der meint nen anderen Fall. Dazu müsste die Mutter bei ihrer Leistung an die Leibesfrucht versucht haben einen Anspruch zu befriedigen, den ihr gegenüber eigentlich der Erbe hat. Und obwohl sie an den Falschen geleistet hat, müsste der Anspruch untergegangen sein. Das sind diese Abtretungsfälle, wo der Schuldner an den alten Gläubiger leistet. Bei uns hat die Mutter gar nicht versucht irgend eine eigene Schuld zu befriedigen, also (-)

812 I 1 2. Var - (-), weil die Leibesfrucht das Ganze ja durch irgendeine Leistung erlangt hat (die Einzahlung).

Also 812 I 1 1.Var - Und das im Dreipersonenverhältnis. Also leistet quasi der Erbe an die Mutter, wobei die Mutter ihn vertritt (es wäre echt clever gewesen hier das Insichgeschäft zu problematisieren - leider bin ich nicht clever :D). Dann leistet die Mutter an die Leibesfrucht. Nun kommt der BGH mit "keine Schematischen Lösungen" und seiner "als ob" Betrachtung. Eigentlich hat die Mutter ja quasi versucht für den Erben die Vermächtnisschuld zu bezahlen. Wegen der Vollmacht muss er sie sich auch zurechnen lassen. Und außerdem: Hätte die Mutter einfach eine Überweisung gemacht, wäre das auf jeden Fall eine Leistung des Erben an die Leibesfrucht. Kurzum: Betrachtung, als ob der Erbe an die leibesfrucht geleistet hat.

Und hintenraus hab ichs dann komplett verbockt, weil ich in dieser sch*** Klausur keine Zeit mehr hatte um nochmal innen Kommentar zu gucken und habe behauptet das Vermächtnis wäre noch nichzt angefallen. Weil der 1978 vom Wortlaut nicht genau passte...analog...stupid :D Hätte ich 1923 II gesehen, wär das nicht passiert.