Klausuren März 2016

[Gast]

Die Zeugenaussage durfte nicht beachtet werden, wegen Einspruchswirkung gem. 342, wurde ja in den Zustand vor Säumnis versetzt. Dann Beweislastentscheidung, Beklagte trug Beweislast, weil es sich nicht um eine Verfallklausel sondern um eine Wiederauflebensklausel handelte. Verzug war Voraussetzung für Wiederaufleben, nicht für Erlass.

Die einfache Schriftform konnte formfrei konkludent aufgehoben werden.

Beweisaufnahme und mündliche Verhandlung sind doch zwei Paar Schuhe. Es besteht keine Anwesenheitspflicht während der Beweisaufnahme. In der anschließenden mündlichen Verhandlung war er säumig. Ergo ist die Aussage verwertbar.