Klausuren März 2016

[Jona]

hier der Bericht von der heutigen Z1, absolute Katastrophe:

Klage auf Zustimmung zur Eintragung als Eigentümer im Grundbuch von A gegen C

Widerklage C gegen A auf Zustimmung zur Löschung der Vormerkung

A erklärt in der mündlichen Verhandlung für erledigt, C widerspricht


A und B schließen einen notariellen Kaufvertrag über ein Grundstück und vereinbaren, dass die Auflassungsvormerkung eingetragen wird. Zahlung des Kaufpreises soll 2 Wochen nach Mitteillung der Eintragung durch den Notar erfolgen, bei Verspätung muss Käufer Schadensersatz zahlen

Auflassung wird eingetragen, Mitteilung des Notars geht zu, Käufer zahlt aber nicht

Vor Fälligkeit (laut Vertrag 11.7.2014)setzt B dem A am 23.6. eine Frist zur Zahlung bis zum 7.7.2014

am 15.7.2014 erklärt er den Rücktritt vom Kaufvertrag unter Berufung auf 323 Abs. 4

am 29.7.2014 zahlt A an B 150.000 Euro

am 6.8.2014 veräußert B das Grundstück an C

C wird erst am 15.7.2015 im Grundbuch eingetragen

am 23.10.2015 ist Klageerhebung, am 26.10.2015 kündigt B dem A erneut, allerdings bedingt, dass er bis zum 09.11.2015 nicht bezahlt

Klägerin wendet ein, Rücktritt vom 15.7.2014 sei unwirksam weil Voraussetzungen nicht vorlagen

Rücktritt vom 26.10.2015 sei wegen Bedingung unwirksam und verwirkt, weil die Erklärung zu spät sei, außerdem habe sie mit der B nachträglich die Frist auf den 28.8.2014 verlegt, die C habe den Kaufpreis nicht gezahlt und angeblich die Kauferklärung auch nur zum Schein abgegeben