Kein Richter auf Lebenszeit

[Gast]

Dass sich Kandidaten als ungeeignet herausstellen, ist vergleichsweise selten.
Aber es kommt natürlich vor - genauso wie es auch Probezeitkündigungen in den GK gibt.

Das Procedere ist dann häufig so, dass frühzeitig das Gespräch mit dem betroffenen Assessor gesucht wird. Diesem werden -bei fachlichen Mängeln - zunächst Verbesserungsmöglichkeiten bzw. Kritikpunkte konkret aufgezeigt.
Bei persönlichen Mängeln und wenn es dem Assessor nicht gelungen ist, seine fachlichen Schwächen abzustellen, wird zunächst ein Entlassungsgesuch aus dem Dienst angeregt (also die Eigenkündigung zur Vermeidung der dienstherrenseitigen Entlassung).
Die meisten Assessoren, die in dieser misslichen Lage sind, beantragen dann von sich aus die Entlassung. Insoweit spielen den Leuten ein frühzeitiges Gespräch und die großzügigen Fristen von § 22 DRiG in die Hände. Die meisten Leute finden - Krisenzeiten mal ausgenommen - innerhalb der verbliebenen Monate eine passende Anschlussbeschäftigung. Und wenn der Assessor was gefunden hat, kann er selbst ohne Rücksicht auf  § 22 jederzeit den Absprung suchen.

Wer - aus welchen Gründen auch immer - nicht "freiwillig" um seine Entlassung aus dem Dienst ersucht, der wird dann tatsächlich nach Maßgabe des § 22 entlassen.

In den ersten zwei Jahren ist das vergleichsweise einfach möglich - da genügen Zweifel an der Eignung. Danach muss die mangelnde Eignung feststehen. Fachlich erwischt es einen mMn nur, wenn man sein Dezernat absolut nicht in den Griff bekommt (d.h. entweder viel zu niedrige Erledigungsquote oder viel zu hohe Aufheberquote). Dies dürfte sich aber meist bis zum Ende des zweiten Jahres abzeichnen. 
Persönlich erwischt es einen, wenn man selbst seine Macht missbraucht (Stichwort: stalkender Staatsanwalt) oder, z.B. in einer nicht kommunizierten persönlichen Krise, seiner Verantwortung auf krasse Art und Weise nicht gerecht wird (Stichwort: verlorene Akten bei Trennung vom drogensüchtigen Ex).

Mir persönlich ist kein Fall bekannt, bei dem Assessoren förmlich aus dem Dienst entlassen wurden. Ich weiß von meinen bisherigen Dienststellen von zwei Fällen, in denen Assessoren nach "Trennungsgesprächen" um ihre Entlassung aus dem Dienst ersucht haben. Mit keinem habe ich persönlich zusammen gearbeitet.

Auf wieviele Jahre kommen die zwei Fälle?