Klausuren Januar 2016

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Bei mir war der Hilfsantrag begründet.

Über 323a ZPO zum 313 BGB und dann Wegfall der Geschäftsgrundlage (+)

Denn Geschäftsgrundlage war jedenfalls das Fonds-Vermögen. Ohne dieses Vermögen wäre die Rentenzahlung nicht vereinbart worden. Da Fonds-Vermögen ausdrücklich im Vertrag aufgenommen, war dies auch nicht nur einseitige G-Grundlage für die Klägerin.

Hierfür sprach m.E. hauptsächlich der Vortrag der Klägerin, dass sie nun kein Vermögen mehr hätte und von der Rente ihres Mannes lebt.

Folglich auch Unzumutbarkeit für das Festhalten am Vertrag (+)