Klausuren Dezember 2015

[FlyingCircus]

Ich bin ja schon beruhigt, dass ich offenbar nicht völlig Blödsinn in der Klausur geschrieben habe. Allerdings war ich kurz vor einer Blase an der Hand XD


Prozessual nichts Neues; Einspruch gegen VU mit Wiedereinsetzung.

B2 habe ich die Passivlegitimation abgesprochen.

Beim Anspruch K gegen B1 bzgl. der 17.800 € habe ich 536a abgelehnt und GoA (unter Behauptung, dass FGFW vermutet wird und ein Widerlegen schwierig wird) bejaht. 812 fiel daher wegen Rechtsgrundes raus.
Beim Anspruch Pachtzins September 2012 § 812 I 1 Alt. 1 BGB bejaht. Ein Verrechnen ist nicht möglich. Leistungsbestimmung obliegt Schuldner.
Für den Pachtzins November 2012 habe ich § 812 I 1 Alt. 1 BGB verneint. Es bestand ein Rechtsgrund im Pachtvertrag. Stundung heißt nur, der Gläubiger kann nicht fordern, der Schuldner kann aber leisten.

Beim Gegenanspruch von B1 habe ich Gefälligkeit verneint. Einen Schaden hat B1 aber nur bzgl. des Anspruches der W auf Schadensersatz bzgl. der kaputten Hose und des Mantels. Zum Schmerzensgeld ist noch nichts vorgetragen gewesen. Hinsichtlich der Behandlungskosten ist der Anspruch auf die Krankenkasse übergegangen, der W fehlt also die Aktivlegitimation. Die Kosten für den Hausmeisterservice konnten nicht ersetzt verlangt werden, da K ja nur bis zur Rückkehr von B1 den Winterdienst übernehmen sollte.

Aufrechnung habe ich abgelehnt, da es an der Gleichartigkeit gefehlt hat. K hat gegen B1 einen Zahlungsanspruch und B1 gegen K einen Freistellungsanspruch.

Widerklage war somit auch nicht möglich.