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  5. Verfahrensrüge formulieren
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Verfahrensrüge formulieren
Lucille
Member
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Beiträge: 53
Themen: 0
Registriert seit: May 2022
#4
12.11.2026, 22:37
"eine den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Verfahrensrüge" - köstlich, das schafft kaum ein Anwalt (und übrigens auch kaum ein Staatsanwalt), aber der Examenskandidat soll es hinbekommen...

Aber sei's drum. Ich würde in drei Schritten vorgehen. 

Erstens: Kurze Einleitung, in der das Angriffsziel der Rüge benannt wird, etwa so: "Gerügt wird die Ablehnung des Antrags der Verteidigung auf Vernehmung des Zeugen X, die gegen § 244 Abs. 3 Satz 3 Nr. xy StPO verstößt. 

Zweitens sollte - entsprechend § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO - das maßgebliche Verfahrensgeschehen geschildert werden, etwa so: 

"Am 2. Hauptverhandlungstag stellte der Verteidiger folgenden Beweisantrag auf Vernehmung des Zeugen X ... Die Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft nahm dazu wie folgt Stellung... Die Kammer lehnte den Beweisantrag am 5. HVT mit der Begründung ab, ... Der Zeuge wurde auch im weiteren Verlauf der Hauptverhandlung nicht vernommen..." 

Im dritten Schritt folgt dann die rechtliche Würdigung, in der dargelegt werden muss, worin der Rechtsfehler liegt. Hier kann in der Klausur eventuell auf das vorangegangene Gutachten verwiesen werden: "Die Ablehnung des Beweisantrags verletzt § 244 Abs. 3 Satz 3 Nr. xy StPO..."

Viel Glück!
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Verfahrensrüge formulieren - von HelenL. - 10.11.2026, 16:33
RE: Verfahrensrüge formulieren - von Praktiker - 11.11.2026, 08:08
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