Drohende Entlassung Richter auf Probe

[Adlatus]

Man muss auch sehen, dass sich bei Richtern nach der Lebenszeiternennnung nahezu nichts mehr machen lässt: kein Weisungsrecht, richterliche Unabhängigkeit, keine Entlassung, letztlich kann man bis zur Rechtsbeugung tun was man will. Umso wichtiger ist es, dass bei Zweifeln vorher durchgegriffen wird. Aus Nettigkeit oder Feigheit jemanden behalten, kann für Kollegen und Rechtssuchende jahrzehntelang üble Folgen haben. Das ist halt das Dilemma. Im Zweifelsfall würde ich daher drauf drängen, mich an anderer Stelle nochmal beweisen zu dürfen. Umgekehrt: Wenn es nirgendwo harmoniert, sind die Zweifel eben zu groß und die Justiz kann die Lebenszeiternennnung nicht riskieren.

Damit es nicht untergeht, möchte ich diesen Aspekt nochmal hervorheben. Denn es ist zwar unangenehm und für alle Seiten belastend, Proberichter zu entlassen. Aber es ist dennoch wichtig, wo es nicht behebbare Eignungsmängel gibt. Sonst hat man jahrzehntelang Kollegen an der Backe, die immensen Schaden anrichten.