Drohende Entlassung Richter auf Probe

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Bin ich im falschen Film? Müssen Kammervorsitzende jetzt Wortlautprotokolle führen und seitenweise Beispiele nennen, wenn sie jemanden nicht gut beurteilen? Wenn das die Anforderungen für "effektiven Rechtsschutz" sein sollen, dann können wir das komplett lassen. 
Habt ihr noch nie ein Zeugnis für jemanden verfasst oder jemanden bewerten müssen? Dann merkt man schnell, wie schwierig das ist und wie viel, gerade Zwischenmenschliches, sich gar nicht runterbrechen lässt auf "Er hat einmal oder zweimal oder dreimal diesen konkreten falschen Satz gesagt". Selbst wenn man das machen würde, müsste man noch erklären, was genau daran falsch oder ungünstig ist. Irgendwann hat die menschliche Sprache auch ihr Konkretisierungslimit erreicht. Wir sprechen hier von Wertungen. Gerade als Jurist:innen sollten wir doch damit umgehen können. Wir haben solche Konstruktionen wie "gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden verstoßend", eben weil es sich nicht viel besser beschreiben lässt, ohne den Begriff zu sehr einzuschränken. Dennoch kann man natürlich damit arbeiten und es ist auch kein Verstoß gegen effektiven Rechtsschutz, damit zu arbeiten. 

Das würde nebenbei auch völlig die Grenzen der Wahrheitsfindung und Überzeugungsbildung sprengen. Und das hat dann auch nichts mehr mit "effektivem Rechtsschutz" zu tun. Die Entscheidung, die hier gefallen ist, ist definitiv weder kurz noch undetailliert. Klar, man hätte sicher noch 40 Verhandlungstage damit zubringen können, über jedes geführte Gespräch zu diskutieren, jede Verhandlung zu analysieren. Und das hätte sicherlich die Gerichtspräsidentin auch vor der Beurteilung tun können. Warum das Irrsinn wäre, muss ich hoffentlich nicht erklären.

Und natürlich kann eine Beweiswürdigung nicht stringent sein, auch unter Berücksichtigung der richterlichen Unabhängigkeit. Ich kann nämlich schauen, wie gut etwas begründet ist. Wenn ich morgen in mein Urteil schreibe "Der Zeuge ist nicht glaubwürdig, weil er eine schiefe Nase hat", mag meine Überzeugung dahinter legitim sein, die Begründung ist jedoch nicht nachvollziehbar und einfach objektiv schlecht. Wer nur ein paar Mal Klausuren korrigiert hat, weiß genau, was man sich darunter vorstellen muss.