Klausuren Oktober 2026

[juritia.37]

Boh…gute Frage. Ich hab’s als relativen genommen.
Google sagt absolut über 338 Nr. 1. dann über Abwesenheit statt Befangenheit.
🤷🏻
Aber I.E. doch eh egal, weil Widerspruchslösung und daher präkludiert.

Wusste nicht das man da widersprechen muss, hab die Norm immer notiert in der Skizze aber dachte die findet nie Anwendung vorliegend 😭 Hab alle Verfahrensrügen wenn ich überzeugt war durchgehen lassen. Welche wären wegen fehlender Rüge präkludiert gewesen?

Soweit ich es verstehe, dürfte hier keine Präklusion bestehen. Der Mangel würde sich ja auch gar nicht aus der Besetzungsmitteilung heraus ergeben.

BGH: "Diese Verfahrensrüge kann noch in der Revisionsinstanz erhoben werden, obwohl die Angekl. die Besetzung des Gerichts mit einem blinden Richter in der Hauptverhandlung vor der Jugendkammer nicht gerügt hatten. Eine Präklusion kommt hier nicht in Betracht, da die §§ 222a, 222b StPO den Fall, daß sich der Fehler in der Besetzung des Gerichts aus Mängeln in der Person des Richters ergibt, nicht erfassen (BGHSt 34, 236 = NJW 1987, 1210)."

Hoffe du hast recht, hab nämlich gar nichts zu präklusion geschrieben. Allgemein ist mir der 338 Nr1 so schwer gefallen weil ich den Gesetzestext plötzlich nicht mehr verstehen wollte