Klausuren August 2026

[Hugo97]

Ich kann dir sagen, warum ichs geprüft habe.

Mein Aufbau war ja: Kläger stellt erfolgreich auf Feststellungsklage um, das Gericht möge feststellen, dass Erledigung eingetreten ist.

Begründet ist diese Klage grundsätzlich erstmal schon dann, wenn tatsächlich Erledigung eingetreten ist.
Hier war aber die Besonderheit, dass die Beklagte ein Präjudizinteresse hatte (113 I 4 VwGO analog). In diesen Fällen prüft zumindest BVerwG wohl zusätzlich zur Erledigung (und wie im ZivilR der Normalfall😅), ob die ursprüngliche Klage zulässig und begründet ist.
iE hat die Feststellungsklage (in unserem Fall!) also nur Erfolg, wenn Erledigung eingetreten ist + Klage ursprünglich zulässig + Klage ursprünglich begründet.

Ich bin dann direkt auf die ursprüngliche Begründetheit der Klage gesprungen, habe die untersucht und verneint.
Und die ursprüngliche Klage war nunmal gegen Beseitigungsanordnung + Androhung Ersatzvornahme gerichtet.

Hilfswiderklage habe ich garnicht angesprochen, denn Bedingung (egal welche man dafür nun angenommen hat) war jedenfalls nicht erfüllt.


Wenn du es über die Widerklage gelöst hast, ergibt sich aber womöglich was anderes. Deswegen hatte ich oben gesagt,  es ist ein heilloses Durcheinander, wenn wir unsere Lösungen vergleichen und manche Lösungswege über die WK gehen und andere nicht🤣



@Colorodassa: Hab den Verdacht, euer Sachverhalt war bzgl Anordnung sofortiger Vollziehung anders. Bei uns in NRW hatte er da vorab schon einen 80 II 1 Nr. 4 Antrag zu gestellt und VG hatte den bereits abgelehnt. Deswegen bin ich auf die Anordnung der sofortigen Vollziehung überhaupt nicht eingegangen.

In der GPA Klausur wurde Klage und Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Bedingung gleichzeitig beantragt aber das Gericht hatte den Antrag per Beschluss schon abgelehnt zum Zeitpunkt der Entscheidung (Bearbeitungszeitpunkt). Bin daher auch gar nicht drauf eingegangen