Klausuren August 2026

[Colorodassa]

Hat noch jemand etwas Problematisches bei der Prüfung der Androhung der Ersatzvornahme gesehen? 

Ich habe maßgeblich auf die zweite Frist, die durch die Widerspruchsbehörde im Widerspruchsbescheid gesetzt wurde, abgestellt. Für mich hat sich  dann die Frage gestellt, ob dadurch die Zuständigkeit und Form (§ 13 Abs. 7 Satz 2 VwVG) gewahrt sind.  

Ich hab mir dann einfach was ausgedacht - vielleicht kennt sich jemand hier besser damit aus :)

Ich habe hier tbh überhaupt kein Problem gesehen. Wenn die Widerspruchsbehörde nach 79 VwGO sogar verbösern darf, dann darf sie ja erst recht verbessern. Sie überprüft nach 68 VwGO ja gerade die Zweckmäßigkeit. Zudem ergibt die Anhörung nach 71 VwGO ja auch keinen Sinn, wenn die Widerspruchsbehörde letztlich in der Sache nicht „nachbessern“ kann. Mit 13 VwVG sehe ich auch kein Problem, da sie ja die Ersatzvornahme nicht androht, sie ist ja schon angedroht, das bleibt sie auch, nur die Frist verlängert sich.

Ich fand das btw so evident, dass ich tatsächlich im Ermessen bei der Grundverfügung thematisiert habe 😂 was wohl falsch ist; vielleicht haben sich deshalb bei mir keine Probleme bei der Ersatzvornahme ergeben. Habe auch die Unzumutbarkeit im Ermessen thematisiert. Die Androhung der Ersatzvornahme ist ja Zwangsvollstreckungsrecht, das ist ja in der Regel denkbar stumpf.