Klausuren August 2026

[Miorlauuu]

Also erstmal, egal wie rum man es gemacht hat: Solange man die Rechtmäßigkeit der Bescheide geprüft hat, dürfte man alles richtig gemacht haben.

Meine Verwirrung kam wie folgt zustande:

Kläger beantragt,
Festellung der Erledigung.

Beklagte beantragt,
Klage abzulehnen.

Hilfsweise,
Rechtmäßigkeit der Bescheide festzustellen.

Knackpunkt ist dann, welche Bedingung die Beklagte mit dem hilfsweise gesetzt hat.
Mein erster Gedanke war, "hilfsweise" für den Fall, dass Gericht die Klage für begründet hält, also auf die Klage hin feststellt, dass Erledigung eingetreten ist. Wenn man das hilfsweise so verstünde, käme man aber nicht zur Hilfswiderklage, wenn das Gericht die Klage einfach nur abweist.

Wenn man das hilfsweise aber so auslegt, dass die Widerklage für den Fall erhoben ist, dass das Gericht die Rechtmäßigkeit der Bescheide im Rahmen der Klage nicht prüft (sei es, weils es meint, dass noch keine Erledigung eingetreten ist oder die ursprüngliche Klage für unzulässig hält), dann machts alles Sinn.


Ganz ehrlich: Ich persönlich habe garnicht erst die Erledigung geprüft, sondern hab mich direkt auf die Begründetheit der ursprünglichen Klage gestürzt. Einfach, weil mir klar war, dass es primär ja um die Rechtmäßigkeit der Bescheide gehen muss.

Denke, wir haben das alle richtig gemacht und der Schlenker mit der Widerklage war vor allem dafür da, dass man auf jeden Fall zur Prüfung der Bescheide kommt. Wäre das Ding mit der Widerklage nicht da, hätte man die Prüfung der Bescheide nämlich umgehen können, indem man entweder gesagt hätte "keine Erledigung" oder "ursprüngliche Klage war unzulässig", denn dann hätte man ja die Klage ohne Weiteres Abweisen können, ohne die Bescheide zu prüfen und ohne, dass man das als falsch hätte anstreichen können.


Hoffe meine Gedanken sind irgendwie verständlich🤣


edit: @SL Ref, ich hab die Ersatzvornahme nicht geprüft. Nur deren Androhung. Weil das ja Teil der ursprünglich erhobenen Klage war, auf deren (Un-)Begründetheit es zumindest im Rahmen meiner Lösung ankam.

2. Edit: Ursprünglicher Anfechtungsklageantrag war aber doch, den Bescheid in Gestalt des Widerspruchsbescheids aufzuheben. Und der Bescheid enthielt zwei VAs, nämlich Beseitigungsanordnung und Androhung der Ersatzvornahme. Also eigentlich ergeben sich aus dem ursprünglichen Antrag mehr oder weniger zwangsläufig 2 Anfechtungsklagen.