Klausuren August 2026

[Miorlauuu]

Hab mich die ganze Zeit gefragt, was die mit da mit dieser Widerklage wollten... Das könnte es natürlich gewesen sein, wie du es gemacht has🙂 Nice Idee!

was ich mich nur jetzt frage... solange man diesem grundsätzlichen Gedanken folgt, dass bei Fortsetzungsfeststellungsinteresse analog 113 I 4 VwGO auf Beklagtenseite die Feststellungsklage nur begründet ist, wenn 
a) Erledigung nach Klageerhebung
b) Ursprüngliche Klage Zulässig
c) ursprüngliche Klage begründet
und man dann die Erledigung ablehnt...
Ist die Feststellungsklage dann nicht trotzdem als unbegründet abzuweisen, weil nicht a) +b) +c) alle gegeben sind?
Komme da iwie trotzdem nicht zur Hilfswiderklage.
Verzeih mir, wenn ich was offensichtliches übersehe🙈



Edit: Ahhhh doch, gäbe einen Weg, wie man dann dahin kommt. Man müsste dann das "hilfsweise" im Antrag der Beklagten so auslegen, dass die Widerklage für den Fall erhoben ist, dass das Gericht nicht im Rahmen der Klage prüft, ob die Bescheide rechtmäßig waren.

Dann macht das alles Sinn und der Sachverhalt war so konstruiert, damit man der Prüfung der Rechtmäßigkeit der ursprünglichen Bescheide auf keinen Fall entgehen konnte, egal was man sonst gemacht hat🙂