Klausuren Juli 2026

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In Hessen lief heute eine DWK mit familienrechtlichen Problemen. 

Bei einem Ehepaar kassierte der Ehemann einen Arrestbefehl per Urteil und wurde in einem Urteil zu einer Zahlung verurteilt. Daraufhin wurden bei denen zu Hause eine Skulptur und ein Flügel gepfändet. Während der ersten Pfändung befand sich der Mann auf einer einmonatigen Dienstreise. Die Frau klagt und meint, Miteigentum an der Skulptur zu haben und Alleineigentum an dem Flügel.

Die Skulptur wurde von der SchwiMu zum 40. Geburtstag des Sohnes geschenkt, laut der Klägerin aber beiden gemeinsam. Der Mann verweigerte in der Verhandlung die Aussage, die Schwester konnte sich nicht erinnern und in der beigelegten Glückwunschkarte stand sinngemäß dass sie es dem Sohn schenke und hoffe dass sie einen schönen Platz dafür in ihrem gemeinsamen Haus fänden. 

Der Flügel gehörte dem Ehemann und stand schon die ganze Zeit im Wohnzimmer. Der Ehemann kann das aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr spielen und schenkt ihn mit schriftlichem Schenkungsvertrag vom 02.11.2025 seiner Frau. Die vereinbaren dass es weiter im Wohnzimmer stehen bleibt und der Mann auch mal spielen darf wenn er denn will. Der Beklagte erklärt die Anfechtung nach dem Anfechtungsgesetz. Die Klägerin meint es handele sich um eine unentgeltliche Zuwendung zwischen Ehegatten und diese falle nicht unter das Anfechtungsgesetz.