Klausuren Juni 2026

[theyknowmesidney]

GJPA müsste auf den ersten Blick Sachsen entsprochen haben. Lösung von den Bearbeitern mit denen ich gesprochen habe, aber anders:

Einziehungsklage zulässig und begründet.

• Widerruf bewirkte wohl keine Nichtigkeit. Wie ein Kollege schreibt, ist dies nur anzunehmen, wenn die Forderung des Schuldners gegen den Drittschuldner (Ostthüringer GmbH gegen Yoga-Lehrerin) nicht besteht, was hier aber unstreitig der Fall war.
  
• Privatautonomes Abtretungsverbot kann die Pfändung nicht hindern.
  
• § 851b dürfte schon an der Frist und dem Antragserfordernis aus Abs. 2 scheitern.
  
• Zinsen dementsprechend zugesprochen.
  

Vollstreckungsabwehrklage zulässig, aber unbegründet.

• Überzahlung schon kein taugliches Argument, um die Vollstreckung zu verhindern, daher bereits bei der Statthaftigkeit aussortiert.
  
• Nichtbezifferung des Zahlungsanspruchs ebenfalls kein Hindernis der Vollstreckung, dafür ist Stufe 1 ja gerade da.
  
• Einbruch hindert ebenfalls nicht, weil keine Unmöglichkeit vorgetragen wurde, sondern die Möglichkeit der Auskunft bestritten wurde, was aber als eigene, beweisbelastete Tatsache nicht möglich ist.
  

Zugegeben, § 851b ZPO war schon etwas dumm. Aber wieso sollte der Widerruf des Vergleichs nicht zur Nichtigkeit des PfÜB führen? Es gab schlechthin keinen Titel als Grundlage für den PfÜB 😀 Oder wie seht ihr das?

(Berlin) Der Titel mit dem Endurteil nach Widerruf war schon in der Welt und das inkl. dem Forderungsbestand wurde nicht bestritten. Ich hab auch rumargumentiert, dass die fehlerhafte Titelbezeichnung im PfüB nur ein formeller Fehler war, der zur Anfechtbarkeit, nicht aber zur Nichtigkeit führt. Auch unter dem Gesichtspunkt das es unsinnig wäre, da ein wirksamer PfüB ja sehr wohl hätte beschlossen werden können. Ob das vertretbar ist mal schauen :D