Klausuren Juni 2026

[Prädikat_96]

Ich fand die Klausur so überladen, dass ich gar keine Schwerpunkte richtig setzten konnte und teilweise einige schwachsinnige Ausführungen getätigt habe (GPA Nord).

I. Einspruch nach 338 ff ZPO (+) Einspruchsfrist gewahrt wg. 310 III ZPO. 

II. Klage nur bzgl. Klageantrag zu 1. zulässig. Die negative Feststellungsklage wurde aufgrund der Widerklage unzulässig, weshalb der Klageantrag zu 2. abzuweisen war. 

III. Habe dann bezüglich Klageantrag 1. 346 I i.V.m. §§ 323, 326 V BGB geprüft. 
Beim gegenseitigen Vertrag den typengemischten Vertrag thematisiert. 

Unmöglichkeit nach § 275 I BGB bejaht, da die angebotene Ersatzveranstaltung sowohl einen anderen Termin als auch eine andere Location zum Gegenstand hatte. Auch kein Ausschluss wg. Unerheblichkeit nach 323 V 2 BGB. 

Dann Zulässigkeit der Hilfsaufrechnung (+), aber einen Anspruch aus der AGB i.V.m. § 398 S. 2 BGB verneint, daher fehlte es an einer Aufrechnungslage. Begründung war aber Quatsch. 

Widerklage zulässig, aber nur hinsichtlich des Schals begründet. Hab da angeführt, dass unklar ist, wann er vom Stuhl gefallen ist. Jedenfalls aber Anspruch aus § 311 II Nr. 1 iVm § 280 I, 241 II BGB. Wenn er nach dem Vertragsschluss gefallen wäre, dann §§ 280 I, 241 II BGB. Der Beweislast ist der Beklagte nachgekommen. 

Im Übrigen kein Anspruch, insb. nicht nach 812 I 1 Alt. 1 BGB, da Vertrag jedenfalls wirksam wurde wg. §§ 108 III, 184 BGB. Anfechtung verneint, kein Erklärungsirrtum, insbesondere Risikosphäre. 

IV. Bei Nebenentscheidungen den § 344 ZPO verneint, da das VU nicht in gesetzlicher Weise ergangen ist.