Klausuren April 2026

[jmt2023ref]

In NRW waren Ansprüche aus § 311, 823, 826 BGB und noch eine Norm (vergessen) ausgenommen. 

Materiell: 

Klage war zulässig - LG Hagen und ggfs. LG Dortmund zuständig (§ 29 und §§ 12,13 ZPO). 

Feststellungsinteresse für Antrag 2 (+) wegen Erleichterung ZVS 

§ 260 (+) 

Klage war aber unbegründet

§ 812 I 1 1. Alt (vorgezogen mit Hinweis darauf, dass Klägerin sich explizit auf Anfechtung beruft) 

Etwas erlangt (+) Auszahlungsanspruch gg. Bank

durch Leistung der K (+) geleistet um Erfüllung der Kaufpreiszahlung herbeizuführen

ohne Rechtsgrund 

-> (+) wenn § 142, also wenn erfolgreiche Anfechtung

-> § 119 I 1 1. Alt als Kalkulationsirrtum (-) 

abgegrenzt interner/externer Kalkulationsirrtum; nach Darstellung K und M wohl wenn überhaupt interner Irrtum, daher unerheblich

-> § 119 Abs. 2 wegen verkehrswesentlicher Eigenschaft (-) 

Preis (-) weil keine verkehrswesentl. Eigenschaft; nur das Ergebnis der wertbildenden Faktoren

Herkunft der Kunstwerke grds. mögliche verkehrswesentl. Eigenschaft  (+) aber hat sie sich geirrt? i. E. wohl (-) weil M beweisen kann, dass er die Kunstwerke von seinem Vater geerbt hat 

darüber hinaus § 119 Abs. 2 auch durch KaufR gesperrt weil sonst Umgehung KaufR möglich

-> § 123 Abs. 1 wegen arglistiger Täuschung (-) 

erstmal definiert - dann evtl. wegen besonderer Beziehung oder so (stand im Kommentar) hier grds. (+) wegen überlegenem Wissen, familiäre Beziehung etc. pp. ; ABER: hat M nicht aufgeklärt ? Direkt in den Verkaufsgesprächen wohl (-) aber evtl. zählt Gespräch von Ende Oktober auf 60. Geburtstag von Bruder mit K und ihrem Ehemann (Beweis: Zeugnis des Ehemanns der K) - da wohl ausführlich über Preisbildung, Werte etc. gesprochen, daher i. E. § 123 Abs. 1 (-) 

-> § 138 (-) da wohl zur Zeit des Vertragsschlusses ausreichend beweisbar, dass Wert bei 12.000 € lag. Gutachten der SV war ja erst 1 Jahr nach Vertragsschluss. Daher kein Missverhältnis zwischen Leistung/Gegenleistung. 

Dann Anspruch aus §§ 346, 433, 434, 437 Nr. 2, 323, 326 V BGB

Rücktrittserklärung wohl konkludiert in Anfechtungserklärung

Großes P:) hier Mangel ? i. E. wohl (-)

keine Beschaffenheitsvereinbarung lt. Bearbeitervermerk

Vertragliche Verwendung ? (-) K laut eigenem Vortrag nicht weiter darüber gesprochen; auch Schilderung M von Vertragsschluss spricht dafür 

Obj. Anforderungen i. E. (-) 

Zweckmäßigkeiten

Verteidigungsanzeige + Klageabweisung per beA bis zum Datum X. 

Wegen der Zuständigkeit nur, dass ein Verweisungsantrag unzulässig wäre (stand so im T/P bei § 35) - Wahl nach § 35 ab Rechtshängigkeit unwiderruflich ; daher weiter vor LG Hagen

Wie Zeugen + Dokumente in Prozess einzuführen 

Teil 2: 

1004 BGB (-) stand im Kommentar + Argumente 

Praktischer Teil daher nur für Teil 1 - Klageerwiderung mit Abweisungsantrag ..