Klausuren Juni 2019

[NRW678]

In NRW lief folgendes
Ermittlungsverfahren gegen zwei Bes. Bes trafen sich am 10.4 in Kneipe zum kickern. B1 trank bier B2 nichts. Um 20.50 wollten sie aufbrechen. Trafen noch zufällig Arbeitskollegen des b2 den sie mitnehmen wollten. B1 wollte erst nicht fahren, da er sich angetrunken fühlte. B2 redete auf ihn ein meinte er wäre noch fit und überredete ihn. Stiegen zu dritt in Pkw des b1. B1 fuhr recht schnell da er schnell nach Hause wollte. Merkte dann das ihm Polizei Streife folgte kriegte Panik und fuhr noch schneller ua über rote Ampel. Dann war auf einmal ein Pkw im Weg versuchte zu bremsen und links auszuweichen erfasste den anderen Pkw jedoch links und erfasste anschließend einen Fußgänger der gerade rüber gehen wollte. B1 und b2 steigen aus und Rennen Weg. Der Arbeitskollege bleibt und geht zu dem Geschädigten Passanten rufen Rettungswagen. Polizei befragt die anwesenden der Fahrer des anderen Pkw macht Angaben zum Unfall ein weiterer Passant beschreibt das der Fahrer einen roten kaputzenpulli und eine schwarz grüne Mütze trug und der Beifahrer einen blauen Pulli. Kollege sagt zur Polizei der b2 wäre sein Arbeitskollege und gibt Name und Adresse an den b1 kenne er nur flüchtig. Über Halteranfrage kriegt Polizei Daten raus und begibt sich zum Haus des b1. Die bes machen nicht auf und sagen, sie machen erst auf wenn die Polizisten einen Durchsuchungsbeschluss vorlegen. Rufen bei StA an. Stain sagt sie kenne den diensthabenden richter das müssten sie um die Uhrzeit gar nicht versuchen (laut Bearbeitervetmerk richterl. rufdienst von 6 bis 21 Uhr. Es war 21:25) StA ordnet Durchsuchung an. Polizei teilt das den bes mit die lassen sie rein. Polizei nimmt die Mütze die auf dem Tisch lag und beide pullis mit. Nehmen beide bes mit und bei b1 Blutprobe durch Arzt ab.
B1 macht Angaben bei der Polizei b2 schweigt. Ärztliches Gutachten hat Fußgänger mehrere Brüche und liegt im wachkoma aufgrund Schleuder trauma aus dem er nicht aufwachen wird. DNA an der Mütze stimmt zu 99,9 mit b1 überein BAK 1,2
B1 lässt sich geständig ein b2 schweigt. 
Schreiben Verteidigerin des b1 ihr Mandant wird in hv nichts sagen und seine bisherigen Angaben sind nicht verwertbar.  Sagt erkenntnisse von der Durchsuchung sind auch nicht verwertbar da Verstoß gegen Richtervorbehalt.

Sta hat Ermittlungsverfahren gegen Arbeitskollegen gem 170ii eingestellt.

Bearbeitervetmerk: b1 hat gültigen deutschen Führerschein b2 hat keine Fahrerlaubnis beide sind nicht vorbestraft.