27.03.2026, 17:57
(27.03.2026, 17:44)nds..... schrieb: Und Herr Maczynski präferiert beispielsweise in Anwaltsklausuren die Prüfung der Begründetheit vor der Zuverlässigkeit mit dem Argument, dass sich dann eine eine Zuverlässigkeitsprüfung erübrige und dies nicht praktisch sei, um dann aber doch die Zulässigkeit zu prüfen, weil es der PV fordert. Gibt es da eine Präferenz prüferseits?
Das erscheint mir widersprüchlich formuliert; zudem nehme ich an, dass du die Zulässigkeit des Rechtsbehelfs meinst.
Das ist eine in seinem Skript genannte Vorgehensweise für die VA-Klausur. Man prüft aber nicht zuerst die Begründetheit, sondern die Rechtmäßigkeit des VA oder des behördlichen Handelns. Davon hängt schließlich ab, ob ein Rechtsbehelf überhaupt Erfolg haben könnte. Danach kann man dann die normale Prüfung von Zulässigkeit eines Rechtsbehelfs und der Begründetheit durchführen, wobei man in der Begründetheit dann praktischerweise direkt auf die vorher durchgeführte Prüfung Bezug nehmen kann und es dadurch etwas weniger verschachtelt wird.
Nach ihm (und so auch von seinen Schülern vertreten) ist zudem dann stets Hauptsache und - sofern in der Klausur von Bedeutung - gesondert das Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz zu prüfen. Durch die Möglichkeit des Verweises auf die vorweg genommene Prüfung der Rechtmäßigkeit des VA/Handelns ist das aber ohnehin recht schnell erledigt.
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