Klausuren März 2026

[ffm26]

In der heutigen Z3 habe ich eine Schuldübernahme hinsichtlich des Antrags 2 geprüft und den Anspruch durchgehen lassen. 
Die Klage war daher insgesamt (bei mir) begründet. 

Frage zur Z2 (Detektivvertrag): 

Was habt ihr in die Zweckmäßigkeit und welch Sachanträge in den Schriftsatz gepackt gepackt? 
Mir ist nichts eingefallen, da Rücknahme und Vergleich ausgeschlossen war. Ich habe dementsprechend auch keinen Sachantrag gestellt.

Das macht Sinn… Bei mir war es zeitlich mal wieder super eng und hab dann aus Verzweiflung ein abstraktes Schuldanerkenntnis geprüft, weil ich nicht auf die Schuldübernahme gekommen bin. Ärgere mich sehr 

Bezüglich der Detektivkosten war ich mir auch unsicher. Bei mir ging der Anspruch nicht komplett durch und dadurch, dass der Mandant ja keine Klagerücknahme wollte, wusste ich ehrlich gesagt nicht, was da die sinnvolle Vorgehensweise gewesen wäre.

Ich habe auch ein abstraktes Schuldanerkenntnis geprüft 🫠

Für eine Schuldübernahme brauchst du einen Vertrag zwischen Verkäuferin und Beklagter, den würde ich in der Erklärung nicht sehen. Aus der Erklärung ergab sich nach dem Wortlaut auch mehr der Wille zur Begründung einer eigenen Schuld und nicht der übernahme der Schuld der Verkäuferin. Außerdem war das ganze wegen dem Hinweis auf die Formnichtigkeit als Umgehungsgeschäft ziemlich klar auf 781 S. 3 BGB angelehnt, wo man dann 656a und die Rechtsprechung zur Anwendung von 311b I auf Makler-Verträge angesprochen werden konnte. Denke deshalb Anerkenntnis war richtig

mE war das Schreiben der Beklagten kein bloßes Schuldanerkenntnis. Vielmehr ist zwischen der Klägerin und der Beklagten ein eigener Maklervertrag zustande gekommen weil die Beklagte mit ihrem Schriftsatz ein Angebot abgegeben hat („zahle 5.000 für Vermittlung des Kaufvertrages“) und die Klägerin hat dieses Angebot bei dem Notartermin mündlich angenommen durch ihre Zustimmung. Auf 656a wäre es auch gar nicht angekommen, weil aus dem SV schon nicht ersichtlich war, welche Art von Gebäude auf dem Grundstück (Wortlaut der Norm: Wohnung, Einfamilienhaus) steht und es daher allgemein nur um einen Grundstückskauf ging. Bzgl dieser Vermittlungsgebühr war dann aber trotzdem zu diskutieren ob die Lohnvereinbarung als Nebenabrede dem Formzwang des 311b unterliegt oder nicht.