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Streitwert - Nebenforderungen
RefNdsOL
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Themen: 19
Registriert seit: May 2024
#6
13.11.2025, 15:43
Bei 92 zpo ist der Streitwert nur der Maßstab.

Bei Nebenforderung gilt für nicht zugesprochene Zinsen regelmäßig 92 Abs. 2 Nr. 1 ZPO. Im Übrigen schau mal in den kommentar zu 92 ZPO, egal welchen du zur Hand oder online verfügbar hast.

Der Musielak verweist für Unterliegen in Bezug auf eine Nebenforderung auf BGH NJW-RR 2021, 952. Da beschreibt es der BGH treffend.

Das ist alles nicht so starr wie du denkst in solchen Fällen. 

Ein bekanntes Beispiel ist auch die Verurteilung Zug-um-Zug, wenn eine unbedingte Verurteilung beantragt wurde. Das ist dann auch ein teilweise unterliegen. Das beeinflusst den Streitwert nicht, sorgt aber in der Regel für eine Kostenverteilung 1/3 zu 2/3. Der Kläger trägt dann auch 1/3 weil er nicht voll obsiegt.

Edit: Denk dran, dass Klagen nicht zwingend auf Geldzahlungen gerichtet sind. Sie können auch Handlungen oder selbst die Abgabe von Willenserklärungen zum Gegenstand haben. Man muss aber in jedem Fall eine Kostenentscheidung treffen können.
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 13.11.2025, 15:48 von RefNdsOL.)
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Streitwert - Nebenforderungen - von HüttenAndi - 13.11.2025, 11:53
RE: Streitwert - Nebenforderungen - von RefNdsOL - 13.11.2025, 12:08
RE: Streitwert - Nebenforderungen - von HüttenAndi - 13.11.2025, 12:50
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