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Mini-Frage Partei- und Prozessfähigkeit
LäcksSpezialis
Junior Member
**
Beiträge: 21
Themen: 9
Registriert seit: Jul 2024
#1
17.07.2025, 00:23
Hey!

Ich kontrolliere gerade meine Übersicht zur Partei- und Prozessfähigkeit und habe festgestellt, dass ich dort noch 3 ? (leider nicht die 3 Detektive) habe...

1.
Und zwar weiß ich nicht, woher ich die Rechts- und damit Parteifähigkeit einer Vor-GmbH (also bei der Gründung) ableite und bei der Prozessfähigkeit sieht es entsprechend aus.

2.
Ebenso habe ich bei der GmbH & Co. KG noch selbst mal eine Ergänzung eingefügt, die aber in Lösungsskizzen nie genannt wurde:

(Parteifähigkeit Zivilverfahren)
GmbH & Co. KG         § 50 I ZPO iVm §§ 161 II, (105 II?), 125 HGB iVm §§ 13 I GmbHG
(Prozessfähigkeit Zivilverfahren)
GmbH & Co. KG         §§ 51 I, 52 ZPO iVm §§ 161 II, (105 II?), 124 I, 125, 170 HGB iVm §§ 13 I, 35 I 1 GmbHG
(Parteifähigkeit Verwaltungsprozessrecht)
GmbH & Co. KG         § 61 Nr. 1 Alt. 2 VwGO iVm §§ 161 II, (105 II?), 124 I, 125, 170 HGB iVm §§ 13 I GmbHG
(Prozessfähigkeit Verwaltungsprozessrecht)
GmbH & Co. KG         § 62 III VwGO iVm §§ 161 II, (105 II?), 124 I, 125, 170 HGB iVm. §§ 13 I, 35 I 1 GmbHG

(Leitet man über §§ 161 II, 105 II HGB die Rechtsfähigkeit der GmbH & Co. KG ab, oder über die Rechtsfähigkeit der GmbH, § 13 I GmbHG?)

Kaiser nennt bei der P&P der GmbH & Co. KG auch immer noch § 125 HGB. Keine Ahnung warum. Vllt. wegen des Vermerks vertretungsberechtigten Personen/Komplementäre? Ähnlich § 170 HGB, der dort mitzitiert wird, aber eigentlich nur ein negativer Ausschluss gg. die Vertretungsmacht darstellt, nicht als positive Herleitung für diese.

Ich hab's jetzt selbst noch nicht im Kommi nachgeschlagen, weil ich gerade noch eine Lösungsskizze zu Ende lesen, aber ich dachte mir, dass ich vielleicht dennoch einen Thread drauß mache, falls es schon jemand weiß. 
Dann werde nicht nur ich schlauer!  Cheese  Wink  Prost

Danke schon mal für alle hilfreichen Beiträge!

NACHTRAG: Hab noch die §§ 50 ff. ZPO an den jeweiligen Stellen eingefügt (die stehen sonst bei mir immer drüber).
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 17.07.2025, 00:45 von LäcksSpezialis.)
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Mini-Frage Partei- und Prozessfähigkeit - von LäcksSpezialis - 17.07.2025, 00:23
RE: Mini-Frage Partei- und Prozessfähigkeit - von Praktiker - 17.07.2025, 05:10
RE: Mini-Frage Partei- und Prozessfähigkeit - von LäcksSpezialis - 17.07.2025, 13:18
RE: Mini-Frage Partei- und Prozessfähigkeit - von kingofkittys - 18.07.2025, 14:18
RE: Mini-Frage Partei- und Prozessfähigkeit - von NRW556 - 24.07.2025, 11:21
RE: Mini-Frage Partei- und Prozessfähigkeit - von Praktiker - 24.07.2025, 20:21


 

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