Klausuren Juli 2025

[HessExmn]

Hier das ursprüngliche rechrsfehlerfreie LG-Urteil, die einen msF nach 213 angenommen haben:


https://openjur.de/u/2485219.html

Das beruhigt mich. Dann war ein vermeidbarer Verbotsirrtum nicht komplett abwegig. Statt über 213, bin ich über 17 I 2 und 49 Absatz 1 zur Milderung gekommen. Hab auch 3 Jahre und 3 Monate angenommen am Ende (3 Monate, weil ich ja leider den 203 noch angenommen habe)

Ich hab sogar beides angenommen haha.
Der BGH spricht 17 StGB zumindest in einem Satz an, verneint ihn aber. Aber immerhin, ganz abwegig ist es dann nicht :)

Aber immerhin ist dann auch 6 StPO und 269 StPO anzusprechen gewesen (hoffe ich lol)

Was hätte man denn da ansprechen sollen? Ich habe § 269 StPO auch in einem Satz erwähnt. Aber sowohl die Anklage als auch das eigene materielle Gutachten geht ja von einem Totschlag und mithin von einer Anklage vor dem Schwurgericht aus? Das ist doch null problematisch.

1-2 Sätze. Es kommt halt auf das Ergebnis an, das man später subsumiert, was man oben halt offen lässt und es dann hypothetisch prüft - wie gesagt iE kein Verstoß.

Im Übrigen ist die Anklage dabei völlig irrelevant, sondern entscheidend sind die Urteilsfeststellungen.