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Ethnischer Volksbegriff - Verfassungswidrig?
Praktiker
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#23
02.05.2025, 22:59
(02.05.2025, 22:45)Jona schrieb:  Wenn eine Position vor 10/20/30/40 Jahren mehrheitsfähig war und nicht im Ansatz als verfassungsfeindlich bewertet wurde, soll sie dann auf einmal verfassungsfeindlich sein, nur weil sie zur Randposition geworden ist?

Welche Position meinst Du denn? Es ist wie bei der USA-Diskussion neulich (um nicht zu sagen einfach Jura): Um den Verstoß prüfen zu können, muss man sagen, was man genau prüft. Ein rassistischer Volksbegriff? Ist seit Inkrafttreten des Grundgesetzes verfassungswidrig. Die Meinung, dass man bei der Einbürgerung wieder längere Fristen macht, kein subjektives Recht darauf begründet oder das Ding wie zu meinen Studienzeiten wieder RuStaG nennt? Das wäre sicherlich nicht verfassungsfeindlich.
Also, was meinst Du, was früher OK war und heute als verfassungswidrig gilt?
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