Klagebefugnis?

[Praktiker]

Typischerweise wird ja nur der Käufer auf Rückzahlung (Zug um Zug) klagen. Der Verkäufer müsste Widerklage erheben, um die Rückgewähr der Kaufsache vollstrecken zu können.

Wenn der Käufer vollstreckt, gilt 756 ZPO. Im Zweifelsfall geht es also nicht vorwärts, wenn die Gegenleistung nicht angeboten werden kann, weil jemand die Rückgewähr verhindert. Oder der Annahmeverzug ist festgestellt, dann kommt es darauf nicht mehr an.

Wenn der Verkäufer ausnahmsweise tituliert hat und die Poollandschaft herausverlangt, muss man halt schauen (und natürlich auch im Erkenntnisverfahren: ist die Rückgewahr noch möglich? Oder 985? Wen verklagt man sinnvollerweise?). Die Gewahrsamsvermutung hilft aber in der Vollstreckung wohl nicht, weil Gewahrsam bei der Vollstreckung wegen Geldforderungen Vollstreckungsvoraussetzung ist, nicht aber bei der Herausgabevollstreckung.