Klausuren Februar 2025

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Im Wesentlichen habe ich es aber auch so gelöst wie ihr. 

Statthaft bzgl beider Anträge 767 I Vollstreckungsabwahrklage. Hier auch kurz zur Erinnerung und insbesondere 775 Nr. 5 abgegrenzt. 767 ist rechtsschutzintensiver. 

Zuständigkeit habe ich kurz und schmerzlos über 767 I, 802 angenommen. 

Rechtsschutzbedürfnis weil beide Titel erwirkt und B die Zwangsvollstreckung auch schon angekündigt hatte.

Die Zahlung auf den Prozessvergleich habe ich als Erfüllung durchgehen lassen. Habe da erst aus dem Grüneberg abgeschrieben, was so die grundsätzlichen Maßstäbe sind bei Erfüllung an einen Dritten, und dass eigentlich keine Erfüllungswirkung bei Zahlung an einen anderen eintritt. Habe dann aber genauso wie ihr gesagt Treu und Glauben, Dolo agit, bloße Förmelei Zahlung hin und her zu schieben auf den Konten, Zahlung an Prozessbevollmächtigten hat grundsätzlich nur Zweck der einfacheren Verwaltung der Gelder und Eingangskontrolle usw. Dieser Schutzzweck greift vorliegend gerade nicht, wenn Zahlung direkt an Gläubiger bewirkt, Wertungswidersprüche, usw. Hatte da ein enormes Störgefühl. Kann doch nicht sein, dass er die Zahlung an sich selbst nur beanstandet, weil sie nicht an die Anwältin erfolgt ist??? 

Bzgl der Zahlung auf das VU war ich wie oben bereits geschildert am straucheln. 
Habe die 500€ dann einfach wegen Vorrangigkeit des Einspruchs nicht als Erfüllung gelten lassen, bin mir aber eigentlich sicher, dass das falsch war ?! 😮‍💨😅 
Bzgl der 400€ Bordguthaben habe ich auch viel argumentiert, ob das nun als Erfüllung nach 364 BGB gelten soll. Zwar Verzehr durch B an Bord, damit wollte er das Bordguthaben möglicherweise konkludet als Erfüllung gelten lassen. Habe dann aber noch angeführt, dass Bordguthaben sämtlichen Reisenden gutgeschrieben wurde,  und auch den Wortlaut der Erklärung im Schreiben der K ausgelegt, demnach sollten die 400€ als Entschädigung für die falsche Reiseroute dienen. Habe dann gesagt, dass gerade keine Tilgungsbestimmung und dass die 400€ nicht konkret als Leistung auf das VU dienen sollten. Keine Ahnung. 

Zulässigkeit der Widerklage 
Dort kurz den Maßstab des unbehinderten Klageantrags gemäß 253 II ZPO bei Schmerzensgeld definiert, war aber unproblematisch. 

Bzgl der Konnexität der Widerklage habe ich gesagt dass jedenfalls eine rügelose Einlassung nach 39 ZPO erfolgt ist. Weil der ,,Widerruf“ des Rügeverzichts erst nach Stellung der Anträge erfolgte und damit präkludiert war. 

In der Begründetheit der Widerklage habe ich den Anspruch des B gegen K gemäß 823 i durchgehen lassen. Hatte erst überlegt auf 280 i, 241 II abzustellen. Es war ja eine von K durchgeführte Schifffahrt und er hatte ein Ticket gekauft, also vertragliche Nebenpflichtverletzung, aber Deliktsrecht erschien mir dann doch plausibler? 😅 wie habt ihr das gelöst? 
Und dann habe ich die Beweiswürdigung bei der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht vorgenommen. Hatte da kaum noch Zeit. Da ging bei mir alles drüber und darunter leider.

ich habe 282, 241 II, 253 II angenommen aber in einem Urteil ist es zulässig irgendeine AGL zu nehmen, die durchgeht. Von daher dürfte 823 auch nicht falsch sein, denke ich