Klausuren Februar 2025

[hyaene_mit_hut]

Statthaft war bei mir jeweils die Vollstreckungsabwehrklage, da er jeweils den Erfüllungseinwand - bzw. hinsichtlich des Antrags 2 hilfsweise den Aufrechnungseinwand erhoben hat. 

Eine Einwendung mit Ex Tunc Wirkung kam in meiner Klausur nicht vor? Oder ich hab etwas übersehen.

RSB beim ersten nicht wegen 775 ausgeschlossen, da 767 rechtsschutzintensiver ist. Beim 2. da ZV regelmäßig mit Bestehen des Titels droht (umstritten). Örtliche Zuständigkeit des Antrags 2 hab ich länger diskutiert als das und bejaht.

Antrag 1: keine Erfüllung, da die Zahlung präkludiert ist und hinsichtlich des Bordguthabens auch kein 364 vorliegt.

Hilfsweise Aufrechnung beim Antrag 2 ging bei mir durch.

Schmerzensgeldanspruch ging bei mir auch durch in voller Höhe. Konnte nach Beweiswürdigung kein Mitverschulden feststellen.

die Einwendung gegen Vergleich war auch Erfüllung und Aufrechnung wegen der Zahlung von 700 EUR . Ich frage mich jetzt, ob das eine ex tunc Wirkung ist, weil das anscheinend ein Problem beim RSB ist, wenn es um einen Vergleich geht aber vllt habe ich das nur falsch verstanden.

Wie habt ihr die Präklusion begründet?

Ich habe die abgelehnt, weil warum soll die Klägerin Einspruch einlegen, wenn sie eben doch zahlen will. Einspruch wurde man nur einlegen müssen, wenn sie meinen würde, sie müsse nicht zahlen. Die Erfüllung lag nicht im Zeitpunkt der Klageerhebung vor. Fand das aber sehr verwirrend, vllt überse ich auch was  

Ich habe da auch total lange drüber nachgedacht, für mich hat das keinen Sinn ergeben, die 500€ als  präkludiert zurückzuweisen, wenn sie doch direkt zahlen wollte. Hatte mich aber daran erinnert, dass im Kaiser Skript irgendwo stand, dass vorrangig immer auf den Einspruch zu verweisen ist, wenn die Einspruchsfrist noch läuft. Wusste mir da gar nicht zu helfen. Habe dann einfach kurz auf die Einspruchsfrist verwiesen und bin einfach zum nächsten Punkt übergegangen. Naja

Letzteres steht, wenn ich mich nicht ganz doll irre, doch sogar in 767 II a.E., zumindest als Rechtsgedanke, drin. Dort, wo das Vorbringen noch in der Einspruchsfrist stattfindet, ist das auch mit Einspruch geltend zu machen. Jedenfalls aber im Kommentar, dass nur das nicht präkludieren kann, das nicht mehr als Einspruch geltend gemacht werden kann.